Post muss NPD-Publikation ausliefern

Admin Anzahl der Beiträge : 35648

Nach einem BGH-Urteil muss die Post eine Publikation der rechtsextremen Partei austragen - auch wenn ihr der Inhalt nicht passt.

Ein juristischer Sieg für die NPD: Nach der Postdienstleistungsverordnung sei die Post dazu verpflichtet. Die politische Ausrichtung spiele bei solchen "Universaldienstleistungen" keine Rolle (Urteil vom 20.9.2012 - I ZR 116/11).

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Hätte das nicht jedem vorher klar sein müssen? Solange es sich bei der NPD um eine zugelassene (demokratische) Partei handelt müssen auch ihre Publikationen befördert werden.

Zweiter Anlauf für NPD-Verbot: 1200 Seiten Beweismaterial gegen NPD gesammelt - weiter lesen auf FOCUS Online: [Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um diesen Link sehen zu können]
Um die NPD zu verbieten, muss ihr eine aggressiv-kämpferische Verfassungsfeindlichkeit nachgewiesen werden. Ob es dieses Mal gelingen wird?

.

Die Summe unseres Lebens sind die Stunden, in denen wir liebten. (Wilhelm Busch)

Experte Anzahl der Beiträge : 6073

Luna schrieb:: Nach einem BGH-Urteil muss die Post eine Publikation der rechtsextremen Partei austragen - auch wenn ihr der Inhalt nicht passt.

Ein juristischer Sieg für die NPD: Nach der Postdienstleistungsverordnung sei die Post dazu verpflichtet. Die politische Ausrichtung spiele bei solchen "Universaldienstleistungen" keine Rolle (Urteil vom 20.9.2012 - I ZR 116/11).

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Hätte das nicht jedem vorher klar sein müssen? Solange es sich bei der NPD um eine zugelassene (demokratische) Partei handelt müssen auch ihre Publikationen befördert werden.

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Um die NPD zu verbieten, muss ihr eine aggressiv-kämpferische Verfassungsfeindlichkeit nachgewiesen werden. Ob es dieses Mal gelingen wird?

Wieder eine Schande für ein deutsches Gericht das alles unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit.

Und für alle die sich wehren wollen, die Post die da verteilt wird in ein Kuvert mit der Adresss der NPD Landtagsfraktion udn da wo die Birefmarke hingehört "Porto zahlt der Empfänger".

verstorben Anzahl der Beiträge : 56286

Ein Sachse schrieb:

Luna schrieb:: Nach einem BGH-Urteil muss die Post eine Publikation der rechtsextremen Partei austragen - auch wenn ihr der Inhalt nicht passt.

Ein juristischer Sieg für die NPD: Nach der Postdienstleistungsverordnung sei die Post dazu verpflichtet. Die politische Ausrichtung spiele bei solchen "Universaldienstleistungen" keine Rolle (Urteil vom 20.9.2012 - I ZR 116/11).

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Hätte das nicht jedem vorher klar sein müssen? Solange es sich bei der NPD um eine zugelassene (demokratische) Partei handelt müssen auch ihre Publikationen befördert werden.

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Um die NPD zu verbieten, muss ihr eine aggressiv-kämpferische Verfassungsfeindlichkeit nachgewiesen werden. Ob es dieses Mal gelingen wird?

Wieder eine Schande für ein deutsches Gericht das alles unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit.

Und für alle die sich wehren wollen, die Post die da verteilt wird in ein Kuvert mit der Adresss der NPD Landtagsfraktion udn da wo die Birefmarke hingehört "Porto zahlt der Empfänger".

Das schöne dabei ist wenn die den Umschlag nicht annehmen - darfst du das zahlen mit entsprechenden Aufschlag

seit wann hat die Post - eine Zensur? sie hat zu transportiern, mehr nicht
.

Zu wissen, was man weiß, und zu wissen, was man tut, das ist Wissen.

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 11521

ist in Ordnung.
WEnn man hetzen darf mit Videos und Karrikaturen, beleidigen und sich aufgeilen, hassen usw.
DAnn muss man auch akzeptieren, dass man in so einem Land, eben Npd Briefchen bekommt.
Wenn Meinungsfreiheit, dann für alle.

Gast

Ein Sachse schrieb:: Wieder eine Schande für ein deutsches Gericht das alles unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit.

Und für alle die sich wehren wollen, die Post die da verteilt wird in ein Kuvert mit der Adresss der NPD Landtagsfraktion udn da wo die Birefmarke hingehört "Porto zahlt der Empfänger".

Nein , eine Schande ist es , wenn einer wie du es immer noch nicht begriffen hat , was ein Rechtstaat ist .

Eine zugelassene Partei in diesem Land kann über die Post soviel verschicken , wie sie möchte , ein Blödsinn
das über so etwas überhaupt vor Gericht verhandelt wird .

So lange diese Partei nicht verboten ist , sollte die Rechtslage auch so klar sein .

Leute die das nicht begreifen und Parteien die das kritisieren sind ebenso wenig demokratietauglich und
genauso diktatorisch veranlagt , wie es die NPD ist .
Sie wollen nämlich legale politische Gegner am liebsten verbieten lassen und das bequemer Weise
am besten ohne Gerichtsurteile .

Da kann sich jeder so seine Gedanken drüber machen , wessen Geistes Kind solche Leute sind ,
bei denen wird der Teufel mit dem Beelzebub ausgetrieben , nein danke .

Gruß K.K.

Gast

mex schrieb:: sie hat zu transportiern, mehr nicht

Es hat sie vor allem nicht zu interessieren, was in den Briefen drin ist, die ordnungsgemäß frankiert sind. Das wäre ja nun noch schöner, dann hat demnächst die Post keinen Bock auf Pornografie und transportiert die Bestellungen vom Orion-Versand nicht mehr oder wahlweise sonstwas. Ich glaub es hackt.

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 21088

Ein Sachse schrieb:: Wieder eine Schande für ein deutsches Gericht das alles unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit.

Und für alle die sich wehren wollen, die Post die da verteilt wird in ein Kuvert mit der Adresss der NPD Landtagsfraktion udn da wo die Birefmarke hingehört "Porto zahlt der Empfänger".

Na Sachse ,die Post der PDS wird doch auch befördert warum regst Du dich auf ?Werbung landet doch eh im Papierkorb .
.

Vergebung ist das erste Anzeichen von Altersschwäche

Admin Anzahl der Beiträge : 35648

Herrmann schrieb:: Na Sachse ,die Post der PDS wird doch auch befördert warum regst Du dich auf ?Werbung landet doch eh im Papierkorb .

Ähm wie kann die Post befördern lassen, wo sie doch seit dem 16. Juni 2007 nicht mehr existiert?

Herrmann hat´s verschlafen Post muss NPD-Publikation ausliefern 931310

Post muss NPD-Publikation ausliefern 931310

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Die Summe unseres Lebens sind die Stunden, in denen wir liebten. (Wilhelm Busch)

Experte Anzahl der Beiträge : 6073

Kuddel Köm schrieb:: Nein , eine Schande ist es , wenn einer wie du es immer noch nicht begriffen hat , was ein Rechtstaat ist .

Eine zugelassene Partei in diesem Land kann über die Post soviel verschicken , wie sie möchte , ein Blödsinn
das über so etwas überhaupt vor Gericht verhandelt wird .

So lange diese Partei nicht verboten ist , sollte die Rechtslage auch so klar sein .

Leute die das nicht begreifen und Parteien die das kritisieren sind ebenso wenig demokratietauglich und
genauso diktatorisch veranlagt , wie es die NPD ist .
Sie wollen nämlich legale politische Gegner am liebsten verbieten lassen und das bequemer Weise
am besten ohne Gerichtsurteile .

Da kann sich jeder so seine Gedanken drüber machen , wessen Geistes Kind solche Leute sind ,
bei denen wird der Teufel mit dem Beelzebub ausgetrieben , nein danke .

Gruß K.K.

Ich verzichte als Enkel eines ehmaligen KZ -Häftlings auf eine Auslegung des Rechtsstaates das unter der Vorwand der Meinungsfreiheit wieder dabei ist ein Ideologie zu schützen die Deutschland in Unheil gestürzt hat.

Gast

Ein Sachse schrieb:: Ich verzichte als Enkel eines ehmaligen KZ -Häftlings auf eine Auslegung des Rechtsstaates das unter der Vorwand der Meinungsfreiheit wieder dabei ist ein Ideologie zu schützen die Deutschland in Unheil gestürzt hat.

Kommst Du wohl auch IRGENDWANN mal in der Gegenwart an?

Experte Anzahl der Beiträge : 6073

Daisy Dösig schrieb:: Kommst Du wohl auch IRGENDWANN mal in der Gegenwart an?

Meine Gegenwart ist unter anderen die Teilnahme an Anti-Nazi-Demos um den 13.Februar in Dresden.

Gast

Ein Sachse schrieb:: Ich verzichte als Enkel eines ehmaligen KZ -Häftlings auf eine Auslegung des Rechtsstaates das unter der Vorwand der Meinungsfreiheit wieder dabei ist ein Ideologie zu schützen die Deutschland in Unheil gestürzt hat.

Was für ein Glück , das sich die Gesetze nicht nach deinen Befindlichkeiten richten , bei allem was für dich
rechts ist , wäre dann wohl Lynchjustiz durch einen roten Mob angesagt .

Auch wenn es in deine Birne nicht reingeht , welche Handhabe sollte ein Gericht wohl haben , der Post zuzugestehen
einer erlaubten Partei , den Versand von Werbung zu verweigern ??

Dies hier ist nunmal kein Willkürstaat , wo Gerichte nach deinem Bauchgefühl agieren , es braucht dafür
ne gesetzliche Grundlage und die wäre nur bei einem Parteiverbot gegeben , vorher nicht .

Auch wenn mir die braune Bande genau so zuwieder ist wie dir .

Gruß K.K.

Experte Anzahl der Beiträge : 6073

Kuddel Köm schrieb:: Was für ein Glück , das sich die Gesetze nicht nach deinen Befindlichkeiten richten , bei allem was für dich
rechts ist , wäre dann wohl Lynchjustiz durch einen roten Mob angesagt .

Auch wenn es in deine Birne nicht reingeht , welche Handhabe sollte ein Gericht wohl haben , der Post zuzugestehen
einer erlaubten Partei , den Versand von Werbung zu verweigern ??

Dies hier ist nunmal kein Willkürstaat , wo Gerichte nach deinem Bauchgefühl agieren , es braucht dafür
ne gesetzliche Grundlage und die wäre nur bei einem Parteiverbot gegeben , vorher nicht .

Auch wenn mir die braune Bande genau so zuwieder ist wie dir .

Gruß K.K.

Entschuldige bitte nach den persönlichen Beleidigungen mir gegenüber , kaufe ich die den letzten Satz nicht ab.

Gast

Ein Sachse schrieb:: Entschuldige bitte nach den persönlichen Beleidigungen mir gegenüber , kaufe ich die den letzten Satz nicht ab.

Merkwürdige Logik Post muss NPD-Publikation ausliefern 861500

Experte Anzahl der Beiträge : 6073

Daisy Dösig schrieb:: Merkwürdige Logik

Da muß ich außer den letzten Satz auch noch Begriff "rote Mob" anschauen.
Ich habe durch Zufall diese Woche bei Phönix die Dukumentation über die Machtergrfeifung Hitlers angeschauen..........gennau diese Begriff hat er nach dem er zu Reichskanzler erhoben wurde vor der Reichsttag gebraucht wo er die SPD und KPD angriffen hat . Diese Wortwahl ist ist nie zufällig.

Gast

Ein Sachse schrieb:: Diese Wortwahl ist ist nie zufällig.

Nimm es mir nicht übel, aber Du scheinst unter Verfolgungswahn zu leiden. Du würdest noch bei Grimms Märchen Hinweise auf Rechtsextremismus finden, wenn Du lange genug suchst. Post muss NPD-Publikation ausliefern 628622

Post muss NPD-Publikation ausliefern 628622

Experte Anzahl der Beiträge : 6073

Daisy Dösig schrieb:: Nimm es mir nicht übel, aber Du scheinst unter Verfolgungswahn zu leiden. Du würdest noch bei Grimms Märchen Hinweise auf Rechtsextremismus finden, wenn Du lange genug suchst.

Mein Verfolgungswahl beschränkt sich nicht nur auf das schreiben hier ,sondern auf offenen Bedrohung durch ortsansäsische Neo-Nazis, aber wie heißt es bei Anzeigen solange nichts geschieht können wie nichts unternehmen.

Wenn es dich stört das ich mit der Rechten nicht leben wil, dann antworte nicht .

Gast

Ein Sachse schrieb:: Wenn es dich stört das ich mit der Rechten nicht leben wil, dann antworte nicht

Das ist nicht das, was mich stört, sondern dass Du meinst, anhand einer Wortwahl beurteilen zu können, wer rechts ist. In diesem Falle weiß ich das einfach besser. Ansonsten darfst es gern mir überlassen, wann ich antworte und wann nicht Post muss NPD-Publikation ausliefern 498218

Post muss NPD-Publikation ausliefern 498218

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 10317

Luna schrieb:: Ähm wie kann die Post befördern lassen, wo sie doch seit dem 16. Juni 2007 nicht mehr existiert?

Herrmann hat´s verschlafen

Post muss NPD-Publikation ausliefern 1388561698

Post muss NPD-Publikation ausliefern 154256

egal, Herrmann hat sich ausgesprochen ... Post muss NPD-Publikation ausliefern 483856

Post muss NPD-Publikation ausliefern 547688

aber im Ernst--- kein Unternehmen dieses Couleur darf doch nicht einfach entscheiden, diese Nasen mag ich nicht, daher trage ich auch keine Post für diese Idioten aus.

Der Staat muß dieses Gesochse einfach verbieten--dann geht es auch mit der Nichtbeförderung...

Aber ein Verbot, nein, das kriegt man einfach nicht hin-- komisch etwas.. Post muss NPD-Publikation ausliefern 156922

Post muss NPD-Publikation ausliefern 156922

und so lange heißt es einfach; Augen zu und durch Post muss NPD-Publikation ausliefern 431982

.

ist Euch auch schon aufgefallen, daß uns zunehmend die Politiker gar nicht mehr zu unserer Meinug und unserem Willen befragen ?---

Spezi Anzahl der Beiträge : 2318

Die Post trägt ja auch Werbung für Abzockkaffeefahrten und Abzockverkaufsveranstalltungen sowie für die Linken, Die Scientologen und die Zeugen Jehovas aus....

Was soll also das Genöle ? .......Dienstleistung ist Dienstleistung !
.

Freiheit ist das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen.

Gast

Jolly Roger schrieb:: Was soll also das Genöle ? .......Dienstleistung ist Dienstleistung !

Eben

Gast

Ein Sachse schrieb:: Da muß ich außer den letzten Satz auch noch Begriff "rote Mob" anschauen.
Ich habe durch Zufall diese Woche bei Phönix die Dukumentation über die Machtergrfeifung Hitlers angeschauen..........gennau diese Begriff hat er nach dem er zu Reichskanzler erhoben wurde vor der Reichsttag gebraucht wo er die SPD und KPD angriffen hat . Diese Wortwahl ist ist nie zufällig.

Sorry Sachse , aber ganz ernsthaft und ohne Beleidigung , du gehörst in ärztliche Behandlung .
Es sind genau solche geistig verwirrten wie du , die alle möglichen Quellen durchforsten , ein Zitat finden und
es dann dem Gegenüber unterjubeln wollen , weil es irgendwann mal irgendwer gesagt , weswegen es
natürlich Absicht ist von demjenigen .

Wie viele Wörter und Sätze möchtest du denn gerne streichen aus unserem Wortschatz Sachse , nur weil sie
von Nazis auch benutzt wurden , derartiges Verhalten ist in unserem Land schon kindisch genug , es langt langsam .

Ich könnte dir einige Beispiele für roten Mob nennen und die passierten lange nach Hitler , zum Beispiel den roten Mob, der 1953 ein paar
auch deiner Mitbürger ermordet hat .

Wobei der Begriff auf dich und deinesgleichen sehr gut passt , mit dem einfachen Grund , weil du den Rechtstaat außer
Kraft setzen möchtest , nur weil dir was nicht passt .

Nun das würde das rechte Gesochs auch liebend gerne , indem sie am liebsten jeden Ausländer einsperren oder
ausweisen wollen , AUCH OHNE GERICHTSPROZESS .

Dich unterscheidet nichts aber auch rein gar nichts von diesen Leuten Sachse , weil du das Gleiche praktizieren
möchtest , nur deine gewählte Farbe oder Richtung ist eine andere .

Diktatur bleibt aber Diktatur , ob sie nun rot oder braun angepinselt wird .

Gruß K.K.

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 21088

sprotte schrieb:: egal, Herrmann hat sich ausgesprochen ...

aber im Ernst--- kein Unternehmen dieses Couleur darf doch nicht einfach entscheiden, diese Nasen mag ich nicht, daher trage ich auch keine Post für diese Idioten aus.

Der Staat muß dieses Gesochse einfach verbieten--dann geht es auch mit der Nichtbeförderung...

Aber ein Verbot, nein, das kriegt man einfach nicht hin-- komisch etwas..

und so lange heißt es einfach; Augen zu und durch

Was ihr immer an mir zu kritisieren habt ,aber egal ,will nicht unhöflich sein, nehme mir die Kritik zu Herzen . very happy

.

Vergebung ist das erste Anzeichen von Altersschwäche

Experte Anzahl der Beiträge : 6073

Kuddel Köm schrieb:: Sorry Sachse , aber ganz ernsthaft und ohne Beleidigung , du gehörst in ärztliche Behandlung .
Es sind genau solche geistig verwirrten wie du , die alle möglichen Quellen durchforsten , ein Zitat finden und
es dann dem Gegenüber unterjubeln wollen , weil es irgendwann mal irgendwer gesagt , weswegen es
natürlich Absicht ist von demjenigen .

Wie viele Wörter und Sätze möchtest du denn gerne streichen aus unserem Wortschatz Sachse , nur weil sie
von Nazis auch benutzt wurden , derartiges Verhalten ist in unserem Land schon kindisch genug , es langt langsam .

Ich könnte dir einige Beispiele für roten Mob nennen und die passierten lange nach Hitler , zum Beispiel den roten Mob, der 1953 ein paar
auch deiner Mitbürger ermordet hat .

Wobei der Begriff auf dich und deinesgleichen sehr gut passt , mit dem einfachen Grund , weil du den Rechtstaat außer
Kraft setzen möchtest , nur weil dir was nicht passt .

Nun das würde das rechte Gesochs auch liebend gerne , indem sie am liebsten jeden Ausländer einsperren oder
ausweisen wollen , AUCH OHNE GERICHTSPROZESS .

Dich unterscheidet nichts aber auch rein gar nichts von diesen Leuten Sachse , weil du das Gleiche praktizieren
möchtest , nur deine gewählte Farbe oder Richtung ist eine andere .

Diktatur bleibt aber Diktatur , ob sie nun rot oder braun angepinselt wird .

Gruß K.K.

Mein Arzt hat mich medizinisch zu behandeln wenn nötig, aber wer wird mir nie meine Antinazistische Haltung austreiben können.
Das gelingt trotz eingängllichen Versuch der Entschulldigung auch dir nicht !

Spezi Anzahl der Beiträge : 2318

Antinazistisch ? Post muss NPD-Publikation ausliefern 77138

issen des?

"Für das Wort "antinazistisch" wurden in unserer Datenbank noch keine Synonyme hinterlegt. Meinen Sie vielleicht: antagonistisch, ..." Post muss NPD-Publikation ausliefern 77138

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Freiheit ist das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen.

Post muss NPD-Publikation ausliefern

Post muss NPD-Publikation ausliefern

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