Wie weit muss die Meinungsfreiheit gehen?

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Die Niederlande machen es vor und haben Familien- und Sozialministerin Fatma Betül Sayan Kaya daran gehindert, das türkische Generalkonsulat in Rotterdam zu erreichen. Nach der Weigerung der niederländischen Regierung, den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu mit dem Flugzeug ins Land zu lassen, hatte sie angekündigt, mit dem Auto von Deutschland, wo sie eine Rede in Essen geplant hatte weiter nach Rotterdam zu fahren. Der Termin wurde aber abgesagt, das der Oberbürgermeister den Veranstalter darauf hinwies, dass der geplante Ort nur an Sonn- und Feiertagen zur Verfügung stehe und außerdem für nicht mehr als 174 Personen zugelassen sei.

Oberbürgermeister Thomas Kufen schrieb:: Mir ist völlig unverständlich, dass türkische Minister offenbar zur Zeit keiner anderen Beschäftigung nachgehen, als Veranstaltungen in Deutschland zu besuchen und so die politische Stimmung aufheizen.

Frau Merkel wird das nicht gefallen, denn die Kanzlerin legt Wert auf gute Beziehungen zur Türkei und meidet allzu scharfe Töne, trotz Erdogans Verbalausfällen, obwohl 75 % der Deutschen wollen, dass die Bundesregierung gegenüber Ankara härter auftritt.
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Die Summe unseres Lebens sind die Stunden, in denen wir liebten. (Wilhelm Busch)

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Betr.: Agrarimporte aus der Türkei.

Vielleicht kaufe ich in den falschen Läden ein, doch mir fällt auf, dass ich immer weniger Frucht- und Gemüsesorten aus der Türkei in den Regalen sehe. Vor 40 Jahren konnte man noch leckere griechische Freilandtomaten überall kaufen. Das hat sich auch gelegt.

Heut zu Tage dominieren Agrarprodukte von der spanischen Costa Plastica und aus Holland. Woher kommt das? EU-Parapolitik?

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Wie weit muss die Meinungsfreiheit gehen? - Seite 4 308311

endlich ein Land, die Niederlande, die nein sagen, zu türkischer Wahlpropaganda im eigen Land Wie weit muss die Meinungsfreiheit gehen? - Seite 4 23858

Wie weit muss die Meinungsfreiheit gehen? - Seite 4 23858

, das sollten nun alle Euroländer gleichtun
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wahrhaft weise ist, wer mehr Träume in seiner Seele hat, als die Realität zerstören kann

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Was ist die EU wert, wenn sie nicht die Kraft hat, Wahlwerbung in ihrem Bereich generell zu verbieten, die Fremdstaaten hier veranstalten wollen ?
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Drum fürchte Gott und scheue niemand.
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I am Walter [Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um das Bild sehen zu können.]

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camina schrieb:: endlich ein Land, die Niederlande, die nein sagen, zu türkischer Wahlpropaganda im eigen Land , das sollten nun alle Euroländer gleichtun

Schulzemann meinte ja, es wäre ein klares Wort der Kanzlerin erforderlich, und kam gleich mal auf 33% bei den letzen Umfragen.
Vizekanzler Siggi Gabriel (SPD) fordert dagegen Toleranz gegenüber den Türken ein.

Möglicherweise setzt die ARD als Radikalmaßnahme die Krimiserie "Mordkommission Istanbul" ab.
Smile

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camina schrieb:: endlich ein Land, die Niederlande, die nein sagen, zu türkischer Wahlpropaganda im eigen Land , das sollten nun alle Euroländer gleichtun

und nun demonstrieren die Türken vor der holländischen Botschaft und Generalkonsulat gegen dieses faschistische Verhalten der Niederländer .
Hier müßte mal festgestellt werden wieviel da mit deutschen Pass dabei sind und diesen sofort einbehalten .
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Vergebung ist das erste Anzeichen von Altersschwäche

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 14818

Nichtsdestotrotz die Holländer lassen sich nicht beirren!
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Don't count your chicken before they hatched

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Was ist geschehen? Die Niederlande verweigern dem türkischen Außenminister einen Besuch des türkischen Generalkonsulates. Einer weiteren türkischen Ministerin wird dieser Besuch ebenfalls verweigert. Niederländische Polizisten versperren ihr den Weg und geleiten sie zurück zur Grenze nach Deutschland.

Jetzt kann man zu den Auftritten ausländischer Politiker stehen, wie man will. Ich finde es daneben, in demokratischen Ländern Werbung für undemokratische Praktiken zu machen, ja regelrecht für die Diktatur zu werben. Doch ist meine Meinung nicht sonderlich relevant.

Erstaunt bin ich über die Reaktionen der User hier im cosmo. Da gibt es Zustimmung für die Niederlande, ja man feiert die Niederländer regelrecht für ihre Entscheidung. Vor ein paar Monaten sah das noch anders aus. Da wurde sich furchtbar darüber erregt, das deutsche Politiker nicht zum Stützpunkt Incirlik gelassen worden. Die Empörung war groß. Es wurde sich furchtbar aufgeregt, was sich die türkische Regierung erlaubt. Wie kann man es einem Politiker verweigern, die eigenen Leute zu besuchen? So etwas schien ein absolutes No Go zu sein. Jetzt das ganze Spiel mal andersrum. Plötzlich ist es richtig, das Politikern der Zugang zu ihren Einrichtungen im Ausland verweigert wird. Ist das jetzt nur so, weil man die andere Seite nicht mag? Woran liegt es, das man plötzlich eine völlig gegenteilige Meinung vertritt?

Beobachtet habe ich dieses Verhalten einiger User bereits in diesem Thread:

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Da wird eine Politikerin dafür gefeiert, das sie sich nicht an die Gepflogenheiten des Gastgebers anpasst. Gleichzeitig wird aber gefordert, das Flüchtlinge sich an die Gegebenheiten in Europa anzupassen haben? Wenn es aber in bestimmten Ländern so üblich ist, das man zu bestimmten Anlässen eine bestimmte Kleidung trägt, warum müssen sich Europäer im Ausland dann nicht daran halten, Ausländer in Deutschland aber schon?

Kann das bitte mal jemand erklären?
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Fight Ukraine! Fight!

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vielleicht geht es hier nicht um "links, rechts oder Mitte" sondern darum, endlich mal Erdogan und Gefolge Einhalt zu gebieten, Wahlwerbung ausserhalb der Türkei zu machen....
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camina schrieb:: vielleicht geht es hier nicht um "links, rechts oder Mitte" sondern darum, endlich mal Erdogan und Gefolge Einhalt zu gebieten, Wahlwerbung ausserhalb der Türkei zu machen....

Warum habe ich eine solche Antwort erwartet? Wie weit muss die Meinungsfreiheit gehen? - Seite 4 397807

Es geht offenbar gar nicht um Rechtstaatlichkeit, Demokratie oder was weiß ich. Es geht nur darum Erdogan eins auszuwischen, ganz nach dem Motto "wie du mir, so ich dir"! Ich mag den nicht, also würge ich dem eine rein!

Mich erinnert das an Kinder im Sandkasten, die sich gegenseitig die Förmchen wegnehmen und als Erklärung vorbringen, der andere hat das ja auch gemacht. Zum Glück gibt es auf der Welt genug erfahrene und umsichtige Menschen in der Politik, die mit diesen Kindereien nichts am Hut haben. Würden sich Politiker nämlich auf genau dieses Kindergartenniveau begeben, wahrscheinlich wären wir längst in Chaos, Not und Elend versunken.
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Fight Ukraine! Fight!

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Wie weit muss die Meinungsfreiheit gehen? - Seite 4 624100

aha, Sandkastengeplänkel ....du merkst nix, du sieht nur alles so, wie du es eben sehen willst

ich setze die rosarote Brille ab, ganz einfach....

Herr Erdogan macht mit seiner Strategie Angst, oder ist es normal, was in der Türkei unter seiner "Herrschaft" geschieht??? Es geht doch ins Reich vor Mustafa Kemal Atatürk zurück!!!das kanns doch nicht sein !!!

ich bin nicht türkenfeindlich, im Gegenteil, ich mag die Leute, ja sogar die Kunstmusik mag ich (ist nicht jedermanns Sache wie ich immer wieder höre) , sehe oft TürkSAT, alleine schon wegen der Dokus kultureller Art des Landes an....
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Experte Anzahl der Beiträge : 6873

Ich halte den Vergleich mit dem Incirlik-Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete und dem Wahlkampfverbot für türkische Minister für einen Äpfel-Birnen-Vergleich.

Btw: Weder NATO-Stoltenberg noch EU-Faltenjuncker getrauen sich derzeit etwas zu sagen.

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Knurro-Knurreck schrieb:: Ich halte den Vergleich mit dem Incirlik-Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete und dem Wahlkampfverbot für türkische Minister für einen Äpfel-Birnen-Vergleich.

Das ist eben deine Meinung. Und das ist auch in Ordnung so. Denn das ist ja das schöne an einer Demokratie. Wir dürfen unterschiedliche Meinungen haben und ganz wichtig, wir dürfen diese verbreiten. Den Unterschied erklären, möchtest du wohl nicht? Dann hätte man eventuell ein Diskussionsgrundlage.
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camina schrieb:: aha, Sandkastengeplänkel ....du merkst nix, du sieht nur alles so, wie du es eben sehen willst

ich setze die rosarote Brille ab, ganz einfach....

Herr Erdogan macht mit seiner Strategie Angst, oder ist es normal, was in der Türkei unter seiner "Herrschaft" geschieht??? Es geht doch ins Reich vor Mustafa Kemal Atatürk zurück!!!das kanns doch nicht sein !!!

ich bin nicht türkenfeindlich, im Gegenteil, ich mag die Leute, ja sogar die Kunstmusik mag ich (ist nicht jedermanns Sache wie ich immer wieder höre) , sehe oft TürkSAT, alleine schon wegen der Dokus kultureller Art des Landes an....

Im Gegensatz zu mir hältst du deine Meinung für allgemeinverbindlich. Irgendwann solltest du mal anfangen, zu akzeptieren, das es andere Meinungen gibt.

Und wohin gehen wir? Wir sind doch gerade dabei, die Grundrechte einer Demokratie auszuhöhlen. Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit, das sind elementare Grundrechte einer Demokratie. Aber egal ob Trump die Presse ausschließt oder jetzt die Geschehnisse in den Niederlanden. Wir fangen doch auch schon an, unsere Demokratie abzuschaffen. Die breite Masse jubelt dem auch noch zu.

Meinst du mir gefällt es, was momentan in der Türkei abgeht? Meinst du mir gefällt es, das Politiker aus dem Ausland hier für die Abschaffung der Demokratie werben? Mir passt das nicht im geringsten. Trotzdem lebe ich damit. Wo war denn der Aufschrei der Aufrechten, als ein gewisser Herr Wilders bei PEGIDA aufgetreten ist? Aber das ist ja was anderes. Er wirbt zwar ebenfalls für die Abschaffung der Demokratie aber wen interessiert das schon. Ist ja kein Muslim. Dann passt das schon.

Wir weisen Menschen aus, nur weil uns deren Meinung nicht passt. Gestern wurden auch türkische Journalisten mit ausgewiesen, wenn man den Meldungen im Netz Glauben schenken darf. Sind wir schon wieder so weit, das wir unliebsame Journalisten mundtot machen? Was ist der nächste Schritt? Einsperren? Dann sind wir da, wo die Türkei heute schon ist. Ist es das, was du willst? Die Abschaffung der Pressefreiheit, oft der erste Schritt zur Diktatur. Wie es dann weitergeht kann man sehr schön in Russland oder eben der Türkei sehen. Traumhafte Aussichten sag ich.
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....wo steht in meinem Post, dass ich dies und jenes will?????

lieber Herr van Maier, oder wie immer du im reellen Leben heißt, ich bin Frau Camina von Irgendwas, ich sehe zu, mein Leben in Ordnung zu halten, meine Pflichten zu erfüllen die mir zustehen, bemühe mich mit Arbeit und auch Steuern zahlen mit dem Staat zurecht zu kommen und ihn mit aufrecht zu erhalten, ihn nicht "auszuhöhlen", aber ich hinterfrage Machenschaften, die mir nicht geheuer sind, die den Frieden systematisch untergraben bis hin zu einem WK....der hoffentlich nicht sein wird....
du kannst dich noch so viel aufregen, leidenschaftlich deine Meinung vertreten, nur du wirst nichts ändern....die handvoll Mächtigen auf dieser Erde sind es, die das tun, wozu sie "lustig" sind....Proletarier, schweigt, ihr habt nix zu melden....tut ihr es dennoch, dann zeigen wir euch, "wo der Bartel den Most holt" ....
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Experte Anzahl der Beiträge : 8515

Zitat :: ....wo steht in meinem Post, dass ich dies und jenes will?????

Ich schrieb nicht, das du dieses oder jenes willst.

Das Fragezeichen sollte eigentlich suggerieren, das es sich bei den Worten "Was willst Du?", bzw. "Ist es das was du willst?" um eine Frage, nicht jedoch um eine Aussage handelt.

Nun ja, das Ausweisen von Politikern und Journalisten sind natürlich "friedensfördernde Maßnahmen". Wie weit muss die Meinungsfreiheit gehen? - Seite 4 397807

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ich würde gerne einen Vorschlag hören, der demokratischer Natur ist, der aber auch sichert, daß sich nicht Türken gegen Türken in Deutschland bekriegen
und der sichért, daß das Zusammenleben hier bei uns nicht radikalisiert wird( von aufgeputschten Türken gegen alle anders Denkende)

Max bringe mal einen vertretbaren Vorschlag, der ggf. sogar die Erdogan-Vertreter dazu bringt, nicht andere Gesellschaften zu diskreditieren und zu beleidigen.
Vielmehr würde ich es als vertretbar finden, wenn einem Erdogan eine Hetze in Deutschland und generell als "Politiker" einfach nicht zusteht.
Ist das so falsch? So sehe ich in der türkischen Methode die klare Absicht zu provozieren und für sich daraus Nutzen zu ziehen .
Eine traurige Gestalt---wenn er für die Demokratie nicht zu gefährlich ist.
Und auch angesprochen... Besuch ist nicht gleich Besuch, wenn andere Ziele dahinter stecken Wie weit muss die Meinungsfreiheit gehen? - Seite 4 930159

Wie weit muss die Meinungsfreiheit gehen? - Seite 4 930159

und noch etwas zum Scherz :::
Ich kann doch nicht jemanden ausweisen, dem vorher die Einreise( der Einflug) verweigert wurde.
Wer hat da Schuld?
Wieso ist sie doch in den NL angekommen? ---also war politischer Skandal als Ziel vorprogrammiert.
Wie weit muss die Meinungsfreiheit gehen? - Seite 4 861500

Wie weit muss die Meinungsfreiheit gehen? - Seite 4 861500

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ist Euch auch schon aufgefallen, daß uns zunehmend die Politiker und andere Kaffeegrundleser das Leben vermiesen wollen ?

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 29999

Wenn die hier lebenden Türken in einem islamistischen Staat wohnen möchte, dann gute Reise in die Türkei. Unglaublich, die Türkei droht den Niederlanden mit "schwersten Maßnahmen". Wo bleibt die Solidarität Europas für die mutigen Niederländer? Aber Frau Merkel braucht Erdogan als Grenzschützer und die Franzosen sind zu feige. Und das Wahlrecht für Doppelstaatsbürger sollte europaweit auf den Erstwohnsitz beschränken werden.
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"Ein Mann, der die Wahrheit spricht, braucht ein schnelles Pferd".

chin. Sprichwort, Konfuzius.

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 10370

geht nicht, wir bewahren den Rest der Demokratie noch hier in Deutschland.
Und es ist auch nicht immer förderlich mit allen Türen zu schlagen, auch wenn ein anderer Idiot das so liebt.
Das zeichnet doch die Merkel im Gegensatz zu anderen Krakelern aus--- politische Korrektheit soll man immer wahren Laughing

deshalb baue ich ja auch meinen Frust richtig ab--- siehe mein Bild und die schwere Kugel, die es zu rollen gilt very happy

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ist Euch auch schon aufgefallen, daß uns zunehmend die Politiker und andere Kaffeegrundleser das Leben vermiesen wollen ?

Forengigant/in Anzahl der Beiträge : 62201

ja Crapule, traurig traurig! und sicher wird hier gleich jemand darauf etwas zu entgegnen wissen, wetten???
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Max van Maier schrieb:: Wo war denn der Aufschrei der Aufrechten, als ein gewisser Herr Wilders bei PEGIDA aufgetreten ist? Aber das ist ja was anderes. Er wirbt zwar ebenfalls für die Abschaffung der Demokratie aber wen interessiert das schon. Ist ja kein Muslim. Dann passt das schon.

Das kann man nicht vergleichen. Denn Wilders wurde von einer ausschließlich deutschen Bewegung eingeladen. Auch deutsche Politiker haben schon im Ausland auf Parteitagen ihrer Partnerparteien geredet - und das ist auch in Ordnung.
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"Ein Mann, der die Wahrheit spricht, braucht ein schnelles Pferd".

chin. Sprichwort, Konfuzius.

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 10370

so, ich lasse mich nun auch nicht von Euch aufhalten

und

gehe

eine

Tasse

Kaffee

trinken
Wie weit muss die Meinungsfreiheit gehen? - Seite 4 835691

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ist Euch auch schon aufgefallen, daß uns zunehmend die Politiker und andere Kaffeegrundleser das Leben vermiesen wollen ?

Forengigant/in Anzahl der Beiträge : 62201

Wie weit muss die Meinungsfreiheit gehen? - Seite 4 700243

wohl bekomms
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Max van Maier schrieb:: Das ist eben deine Meinung. Und das ist auch in Ordnung so. Denn das ist ja das schöne an einer Demokratie. Wir dürfen unterschiedliche Meinungen haben und ganz wichtig, wir dürfen diese verbreiten. Den Unterschied erklären, möchtest du wohl nicht? Dann hätte man eventuell ein Diskussionsgrundlage.

Die Unvergleichbarkeit beider Vorgänge miteinander ergibt sich von selbst, wenn man jeweils die Kausalkette für diese ansieht; d.h. was der Anlass für das Zustandekommen des jeweiligen Verbots ist.
Also nochmal: Welche Gründe nennt Erdogan für das Zustandekommen des Incirlik-Besuchsverbots für Abgeordnete aus einem NATO-Bündnis-Land und welche Gründe nennt das Bundesverfassungsgericht für das Aussprechen eines Wahlkampfauftrittsverbots für türkische Politiker?

Experte Anzahl der Beiträge : 8515

Zitat sprotte:

Zitat :: Vielmehr würde ich es als vertretbar finden, wenn einem Erdogan eine Hetze in Deutschland und generell als "Politiker" einfach nicht zusteht.

Da sind wir doch einer Meinung. Ich schrieb doch:

Zitat :: Meinst du mir gefällt es, was momentan in der Türkei abgeht? Meinst du mir gefällt es, das Politiker aus dem Ausland hier für die Abschaffung der Demokratie werben?

Aber ich beziehe das eben nicht nur auf Erdogan. Wenn wir nicht wollen, das ausländische Politiker hier Auftritte abhalten, müssen wir das eben mit rechtlichen Mitteln regeln. Aber nur gegenüber einem ein Verbot aussprechen, weil uns seine Meinung nicht passt, das hat nichts mit den Grundregeln einer Demokratie zu tun. Aber da wird ja schon wieder selektiert. Rechtspopulisten wie Wilders ja (wie der Franzose schrieb), der ist ja so schön islamfeindlich. Erdogan nein, der ist Muslim. Beide sind Antidemokraten, aber wenn 2 das gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe.

Zitat :: ich würde gerne einen Vorschlag hören, der demokratischer Natur ist, ...

Ich auch.

Wie weit muss die Meinungsfreiheit gehen? - Seite 4 3215

Zitat :: Max bringe mal einen vertretbaren Vorschlag, der ggf. sogar die Erdogan-Vertreter dazu bringt, nicht andere Gesellschaften zu diskreditieren und zu beleidigen.

Warum sollte ich? Mir gefällt nicht, was Erdogan und Co. treiben, doch so interessant ist das nun auch wieder nicht. Würde ich mir für alles was mir nicht zusagt, eine Lösung überlegen, der Tag wäre zu kurz. Mich wundert das plötzliche Interesse an der Türkei sowieso. Bis vor kurzem hat niemanden interessiert, was da abging. Nun ist die Türkei auf einmal Thema Nr. 1. Das Referendum wird stattfinden. Die Wahlen in den Niederlanden auch. Erdogan bleibt ein paar Jahre an der Spitze. Dann wird er abtreten, abgewählt werden, irgendwann eines natürlichen Todes sterben oder vielleicht einem Attentäter zum Opfer fallen. Ein Neuer wird kommen. Das ganze Spiel geht von vorne los. Ich sehe überhaupt keinen Grund, warum mich das irgendwie beunruhigen sollte.

Zitat :: Ich kann doch nicht jemanden ausweisen, dem vorher die Einreise( der Einflug) verweigert wurde.
Wer hat da Schuld?
Wieso ist sie doch in den NL angekommen? ---also war politischer Skandal als Ziel vorprogrammiert.

Natürlich wollte die Dame provozieren. Na und? Muss ich mich jetzt auf jeden Stuss einlassen? Meine Güte, dann hätte die eben vor 150 Leuten im Konsulat ein paar Parolen verbreitet. Wen interessierts. Mich nicht.

Interessanter ist da schon dein erster Satz. Reisefreiheit - auch das gehört zu einer Demokratie dazu. Die Dame war mit Sicherheit nicht illegal in Deutschland. Hatte sie die Berechtigung sich in Deutschland aufzuhalten, dann kann sie sich auch in der EU frei bewegen. Eine Einreisegenehmigung war somit überhaupt nicht nötig.
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