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verstorben Anzahl der Beiträge : 56286

Hartz-IV-Empfänger reicht Strafantrag gegen Guido Westerwelle ein

Schön wäre es, wenn der FDP-Chef SCHWESTERWELLE sich vorm Gericht zu der Aussage äußern muss.

Aber leider haben ALLE Politiker "Immunität und Indemnität". Sie gestattet ihm, alle Meinungen zu äußern ohne das er straf- (u. U. auch zivil-)rechtlicher verfolgt wird.

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Zu wissen, was man weiß, und zu wissen, was man tut, das ist Wissen.

Gast

Moin mex,

es wäre ja auch schlimm, wenn jemand wegen seiner Meinung strafrechtlich verfolgt werden würde.

Ich finde diese Anzeige einfach mehr als lächerlich. Und mit so'nem Mist müssen sich die Gerichte beschäftigen. gegen-hartz.de 861500

Gruß D.D.

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 17253

da hat ein Mann das Gericht wegen 7.30€ Tabletten-Gebühr bemüht ,
er ging durch alle Distanzen , den Mann sollte man wegen groben Unfugs bestrafen..... gegen-hartz.de 94820

im übrigen sollte man die Aussage von Westerwelle nicht aus dem Zusammenhang reißen , die
Kernaussage von ihm :

Ein Mensch der arbeitet muss mehr Geld haben als ein Arbeitsloser , ist RICHTIG ,
sonst gibt es keine MOTIVIERUNG mehr.... gegen-hartz.de 99459

Gast

apro schrieb:: da hat ein Mann das Gericht wegen 7.30€ Tabletten-Gebühr bemüht ,
er ging durch alle Distanzen , den Mann sollte man wegen groben Unfugs bestrafen.....

im übrigen sollte man die Aussage von Westerwelle nicht aus dem Zusammenhang reißen , die
Kernaussage von ihm :

Ein Mensch der arbeitet muss mehr Geld haben als ein Arbeitsloser , ist RICHTIG ,
sonst gibt es keine MOTIVIERUNG mehr....

er hat noch viel mehr gesagt dieser esel.

umgestaltung des sozialstaates.

wir werden die löhne noch weiter senken.

Gast

mex schrieb:: Hartz-IV-Empfänger reicht Strafantrag gegen Guido Westerwelle ein

Schön wäre es, wenn der FDP-Chef SCHWESTERWELLE sich vorm Gericht zu der Aussage äußern muss.

Aber leider haben ALLE Politiker "Immunität und Indemnität". Sie gestattet ihm, alle Meinungen zu äußern ohne das er straf- (u. U. auch zivil-)rechtlicher verfolgt wird.

Quelle: [Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um diesen Link sehen zu können]

Hallo Klaus,

die Immunität kann aber auch bei dem Typen aufgehoben werden. Er beleidigte mit seinen Äußerungen viele Millionen unverschuldet in Not geratene Menschen.

Ich habe als Kind gelernt: erst denken und dann sprechen, nicht sinnlos und dumm drauflos.

Liebe Grüße

Gast

Gerade habe ich mir mal bei gegen-hartz.de gestöbert. Es stand dort in Bezug auf die Anzeige aber auch, dass ähnliche Klagen von den Gerichten bisher abgeschmettert wurden.

Haben die deutschen Politiker in Sachen Demütigung und Beleidigung Narrenfreiheit?

GG Art. 1: "Die Würde des Menschen ist unantastbar", in Deutschland wohl nur noch mit starker Einschränkung.

gegen-hartz.de 83251

Gast

apro schrieb:: da hat ein Mann das Gericht wegen 7.30€ Tabletten-Gebühr bemüht ,
er ging durch alle Distanzen , den Mann sollte man wegen groben Unfugs bestrafen.....

im übrigen sollte man die Aussage von Westerwelle nicht aus dem Zusammenhang reißen , die
Kernaussage von ihm :

Ein Mensch der arbeitet muss mehr Geld haben als ein Arbeitsloser , ist RICHTIG ,
sonst gibt es keine MOTIVIERUNG mehr....

moin moin apro.

der kern der aussage ist richtig nur der sinn ist ein anderer.

gruss mecklen.

Experte Anzahl der Beiträge : 8430

Ich überlege schon die ganze Zeit was läuft eigentlich falsch auf der Welt?

Ist nicht jeder Mensch in erster Linie für sein Leben und wie er leben möchte selbst verantwortlich.......

Zumindest war und ist es bei den Naturvölkern heute noch so, dort gibt es Überlebenskämpfe wie bei den Tieren.

Gut aus dieser Epoche haben wir uns in den zivilen Ebenen erhoben aber zu welchem Preis......

Der kleinste Teil ist reich, die Mitte kann leben und der Rest wird am leben erhalten (nicht böse gemeint)

Wenn nun aber die Mitte, also die das Ganze am Laufen erhalten immer weniger wird und die Reichen sich sagen, ich gebe nichts freiwillig mehr ab, wer soll dann das Ganze am laufen erhalten.......

Alle Arbeitslosen und Hartz 4 Empfänger sind weiter, auch ohne eigene Beiträge, in der Kranken-und Rentenversicherung versichert.
Auch alle Rentner, obwohl sie einen kleinen Beitrag dazu geben, sind weiter Krankenversichert.......

Ich möchte es Niemanden wegnehmen aber es ist schon eine Überlegung wert, wer soll das bezahlen?????

Allerdings sage ich mir auch solange wir noch für Gott und die Welt Milliarden ausgeben können kann es mit dem armen Deutschland noch nicht schlecht aussehen......

Solange sich die zivilisierte Welt immer neue Überbaus wie die EU leisten kann ist noch genug Geld vorhanden, man braucht es also nur zu nehmen und zu verteilen.

Deshalb bin ich auch dafür das man es nicht nach oben und außen verteilt sondern nach unten zur eigenen Bevölkerung.....

Diese widerum gibt durch Spenden eh den Armen wieder was ab......

Das Geld bleibt somit im Kreislauf.

Ich hoffe das ich Niemanden vor den Kopf gestoßen habe, es sind nur meine Überlegungen.

Ein Topf kann nur soviel hergeben wie vorher hinein gegeben wurde........ gegen-hartz.de 321531

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L.G. Diemax

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