Luna
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 |  Thema: Leitlinien für den Umgang mit Parteien  22.10.18 23:26 |  |
| - Nineteen Eighty-Four" ein dystopischer Roman von George Orwell schrieb:
- Die Handlung des Romans spielt in Ozeanien, das Nord- und Südamerika, die britischen Inseln, Australien und das südliche Afrika umfasst, wobei Winston Smith im „Landefeld 1“, also England, lebt. In dem diktatorisch und totalitär geführten Staat unterdrückt eine vom – nie wirklich sichtbaren – „Großen Bruder“ geführte Parteielite die restlichen Parteimitglieder und die breite Masse des Volkes, die „Proles“. Die allgegenwärtige „Gedankenpolizei“ überwacht permanent die gesamte Bevölkerung. Mit nicht abschaltbaren Geräten die zugleich alle Wohnungen visuell kontrollieren und abhören, schürt das Staatsfernsehen Hass auf einen unsichtbaren „Staatsfeind“ namens Emmanuel Goldstein, der angeblich die gegen die Partei gerichtete Untergrundorganisation der „Bruderschaft“ leitet.
Angela Merkel redet von Verantwortung und will Parteien bestrafen, die angeblich Desinformation betreiben. Nein, dabei fasst sie sich nicht an die Nase, sie hält die Hände zur Raute und benutzt das Wort Verantwortung.
Die Bundeskanzlerin sagte in ihrer Regierungserklärung vom 17. Oktober 2018:
„In Brüssel wird es daher mit Blick auf die Europawahl darum gehen, bessere Regeln bei der Datenverarbeitung zu schaffen, damit personenbezogene Informationen, beispielsweise aus den sozialen Medien, nicht für Wahlkampfzwecke missbraucht werden können. Wir wollen zudem Leitlinien für den Umgang mit Parteien schaffen, die in ihren Kampagnen aktiv Desinformation betreiben. Und das bedeutet in letzter Konsequenz auch, in solchen Fällen über finanzielle Sanktionen nachzudenken. Denn Politik bedeutet Verantwortung: Wer sich nicht an die demokratischen Spielregeln Europas hält, der kann auch nicht erwarten, von der Europäischen Union Mittel zur Parteienfinanzierung zu erhalten. Auch das ist wehrhafte Demokratie, meine Damen und Herren. Fühlt sich da jemand angesprochen?“
Anscheinend kamen Zwischenrufe von den Abgeordneten der AfD
Auf gut Deutsch heißt das also, Kritikern ihrer Katastrophenpolitik soll der Geldhahn abgedreht werden!
Damit bastelt sie an einem Zensurstaat, der nicht nur Ähnlichkeiten mit der DDR aufweist, sondern diese nahezu kopiert.
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Die Summe unseres Lebens sind die Stunden, in denen wir liebten. (Wilhelm Busch) |
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