| EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig | |
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Autor | Nachricht |
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Herrmann Foren-Ass
Anzahl der Beiträge : 21791
| Thema: EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 17.07.14 15:49 | |
| - Zitat :
- Migranten in Abschiebehaft in Gefängnissen unterzubringen, verstößt nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen die Menschenwürde. Die Richter betonten in ihrem Urteil vom Donnerstag, dass laut der EU-Rückführungsrichtlinie Abschiebehäftlinge "grundsätzlich" in speziellen Hafteinrichtungen unterzubringen seien. Bundesländer, die das nicht leisten können, müssen die Betroffenen in anderen Ländern mit entsprechenden Möglichkeiten unterbringen, so die Richter am EuGH weiter.
Zudem dürften Abzuschiebende auch dann nicht zusammen mit gewöhnlichen Strafgefangenen untergebracht werden, wenn sie dem selbst zustimmen. Die Grünen-Politikerin und Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Renate Künast, begrüßte das Urteil. Die Luxemburger Richter machten zu geltendem Recht, was ihre Partei schon lange fordere: "Abschiebehäftlinge und Strafgefangene dürfen nicht in die gleiche Einrichtung", sagte die frühere Partei- und Fraktionschefin der Grünen der "Frankfurter Rundschau". Es sei gut, "wenn nun der Zwang zu getrennten Einrichtungen die Länder zum Nachdenken zwingt, ob überhaupt in all den Fällen Haft die richtige Antwort" sei, so Künast. Na ,da wurde es auch Zeit, anstatt die Abzuschiebenden in einen 5Sterne Hotel unterzubringen damit sie eine bleibende schöne Erinnerung an Deutschland haben sperrt man sie bis zur Abschiebung in einen Gefängnis ein .Da kann man sich denken dass sie kein gutes Image über Deutschland in ihren Heimatland verbreiten werden .Im Gegenteil,das kann sogar gut ausgebildete Fachkräfte davon abhalten nach Deutschland zu kommen . Gut daß es den EuGH gibt sonst würden noch Zustände wie im Mittelalter herrschen . .
Vergebung ist das erste Anzeichen von Altersschwäche |
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Herrmann Foren-Ass
Anzahl der Beiträge : 21791
| Thema: Re: EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 18.07.14 21:58 | |
| Ja meine lieben Abschiebehäftlinge ,ihr habt keine Lobby . Nicht die Bohne interessiert Euer Schicksal hier die User .Zum Glück gibt es die Grünen und ich und den EuGH. Die Sache würde anders ausschauen wenn ihr einen Arbeitgeber finden würdet der mindestens 70 Tausend Jahresgehalt zahlt dann gibts die grüne Karte zum Hierbleiben . Normales Bodenpersonal wird zur Zeit nicht mehr gebraucht . .
Vergebung ist das erste Anzeichen von Altersschwäche |
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Gast Gast
| Thema: Re: EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 18.07.14 22:01 | |
| Wenn sie eine Lobby hätten, würden sie wohl nicht abgeschoben. |
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mex verstorben
Anzahl der Beiträge : 56286
| Thema: Re: EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 18.07.14 22:06 | |
| - Herrmann schrieb:
- Ja meine lieben Abschiebehäftlinge ,ihr habt keine Lobby . Nicht die Bohne interessiert Euer Schicksal hier die User .Zum Glück gibt es die Grünen und ich
und den EuGH. Die Sache würde anders ausschauen wenn ihr einen Arbeitgeber finden würdet der mindestens 70 Tausend Jahresgehalt zahlt dann gibts die grüne Karte zum Hierbleiben . Normales Bodenpersonal wird zur Zeit nicht mehr gebraucht . ich halte mich bei dem Thema etwas zurück - meine Meinung wird nicht jedem gefallen. .
Zu wissen, was man weiß, und zu wissen, was man tut, das ist Wissen. |
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Diemax Experte
Anzahl der Beiträge : 8430
| Thema: Re: EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 19.07.14 9:19 | |
| - mex schrieb:
ich halte mich bei dem Thema etwas zurück - meine Meinung wird nicht jedem gefallen.
Meine auch nicht.... .
L.G. Diemax |
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Gast Gast
| Thema: Re: EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 19.07.14 11:31 | |
| Die Frage ist doch, warum sitzen diese Personen in Abschiebehaft?
Und weiteres möchte ich dazu lieber auch nicht sagen. |
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Gast Gast
| Thema: Re: EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 20.07.14 17:04 | |
| " Weggesperrt zum Abtransport - Kinder " !
Die Abschiebungshaft stellt einen schwerwiegenden Eingriff in die persönlichen Freiheitsrechte der Betroffenen dar: Sie werden eingesperrt und den strikten Regeln einer Justizvollzugsanstalt oder einer Abschiebungshafteinrichtung unterworfen. Ihr weniges Eigentum wird ihnen weggenommen oder konfisziert, die Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme mit der Außenwelt massiv eingeschränkt: »…Wir sind auf die Welt gekommen um zu leben und alle Rechte zu haben, die wir verdienen. Aber in Gefängniszellen zu sitzen, ohne etwas begangen zu haben, das will Gott nicht, wie soll das ein Mensch akzeptieren? (…) Ich habe mich schuldig gemacht, weil ich die Menschen in Deutschland um Asyl bat. Zur Strafe behandeln sie mich wie einen Schwerverbrecher und sperren mich ein.« (Abschiebungshäftling aus der Haftanstalt Coesfeld in Schleswig- Holstein).
In Deutschland übersteigt die mögliche Höchstdauer der Abschiebungshaft mit insgesamt 18 Monaten die entsprechenden Regelungen in allen anderen europäischen Ländern um ein Vielfaches.
Zitat: Ja meine lieben Abschiebehäftlinge ,ihr habt keine Lobby . Nicht die Bohne interessiert Euer Schicksal hier die User .
Nennt man das " zynisch " ?
In der heutigen Umgangssprache bezeichnet Zynismus sowie das abgeleitete Adjektiv zynisch vor allem eine Haltung, Denk- und Handlungsweise, die durch beißenden Spott geprägt ist und dabei oft bewusst die Gefühle anderer Personen oder gesellschaftliche Konventionen missachtet.[2] Das Große Wörterbuch der deutschen Sprache definierte 1999 zynisch als „eine [...] Haltung zum Ausdruck bringend, die besonders in bestimmten Angelegenheiten, Situationen als konträr, paradox und als jemandes Gefühle missachtend und verletzend empfunden wird“.[3] |
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mex verstorben
Anzahl der Beiträge : 56286
| Thema: Re: EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 20.07.14 17:28 | |
| was passiert eigentlich mit uns - Die Gastfreundschaft, in allen Ehren, nur hat sich schon jemand einmal Gedanken darüber gemacht - wie sollen wir die alle Ernähren? Selbst für einen Wohnraum, bei den Mietpreisen - wer bezahlt das alles? Freiheit ist ein schönes Wort, nur muß man dafür auch selbstständig sein- das ist meine unmaßgebliche Meinung .
Zu wissen, was man weiß, und zu wissen, was man tut, das ist Wissen. |
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Gast Gast
| Thema: Re: EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 20.07.14 17:40 | |
| Da immer mehr Menschen abgeschoben werden, müssen wir uns da " Sorgen " machen...
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mex verstorben
Anzahl der Beiträge : 56286
| Thema: Re: EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 20.07.14 17:50 | |
| - Fanta4 schrieb:
- Da immer mehr Menschen abgeschoben werden, müssen wir uns da " Sorgen " machen...
eigentlich nicht - es könnte ja jeder der es sich leisten kann einen Zuwanderer bei sich Aufnehmen und Versorgen, dann ist dem Bürgerwille genüge getan. Stell mal bei jedem der Politiker die danach schreien einen Wohncontainer als Nachbarn hin - das Problem klärt sich dann von alleine .
Zu wissen, was man weiß, und zu wissen, was man tut, das ist Wissen. |
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sprotte Foren-Ass
Anzahl der Beiträge : 10425
| Thema: Re: EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 20.07.14 17:53 | |
| - mex schrieb:
eigentlich nicht - es könnte ja jeder der es sich leisten kann einen Zuwanderer bei sich Aufnehmen und Versorgen, dann ist dem Bürgerwille genüge getan. Stell mal bei jedem der Politiker die danach schreien einen Wohncontainer als Nachbarn hin - das Problem klärt sich dann von alleine .
ist es nicht schrecklich, daß uns die Politiker und andere Kaffeegrundleser immer mehr das Leben vermiesen ? |
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Gast Gast
| Thema: Re: EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 20.07.14 17:58 | |
| - mex schrieb:
eigentlich nicht - es könnte ja jeder der es sich leisten kann einen Zuwanderer bei sich Aufnehmen und Versorgen, dann ist dem Bürgerwille genüge getan. Stell mal bei jedem der Politiker die danach schreien einen Wohncontainer als Nachbarn hin - das Problem klärt sich dann von alleine Wenn Deutschland es sich leisten kann militärische Einsätze zu führen, die nur Not und Tot bringen - siehe Kriegsgebiete! Dann ist doch besser in Leben und Zukunft von Menschen zu investieren.
Sicherlich wird Deutschland nicht die ganze " Welt " aufnehmen können und das tun wir auch nicht - verlangt auch keiner. |
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Herrmann Foren-Ass
Anzahl der Beiträge : 21791
| Thema: Re: EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 20.07.14 20:19 | |
| - Fanta4 schrieb:
- "
Zitat: Ja meine lieben Abschiebehäftlinge ,ihr habt keine Lobby . Nicht die Bohne interessiert Euer Schicksal hier die User .
Nennt man das " zynisch " ?
In der heutigen Umgangssprache bezeichnet Zynismus sowie das abgeleitete Adjektiv zynisch vor allem eine Haltung, Denk- und Handlungsweise, die durch beißenden Spott geprägt ist und dabei oft bewusst die Gefühle anderer Personen oder gesellschaftliche Konventionen missachtet.[2] Das Große Wörterbuch der deutschen Sprache definierte 1999 zynisch als „eine [...] Haltung zum Ausdruck bringend, die besonders in bestimmten Angelegenheiten, Situationen als konträr, paradox und als jemandes Gefühle missachtend und verletzend empfunden wird“.[3] Haste sehr gut beschrieben aber sicher von WIKI übernommen oder täusche ich mich da ? Nur schade ,ich als Kameltreiber befasse mich nicht mit Fremdwörtern ,nun weiß ich es aber was zynisch ist . Nochmals vielen Dank . .
Vergebung ist das erste Anzeichen von Altersschwäche |
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Gast Gast
| Thema: Re: EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 20.07.14 21:59 | |
| - Herrmann schrieb:
Haste sehr gut beschrieben aber sicher von WIKI übernommen oder täusche ich mich da ? Nur schade ,ich als Kameltreiber befasse mich nicht mit Fremdwörtern ,nun weiß ich es aber was zynisch ist . Nochmals vielen Dank . Zynisch muss genau erklärt werden, damit es nicht zu Missverständnissen führt. Hätte es bei " Spott " belassen sollen...
Wiki ist...
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Diemax Experte
Anzahl der Beiträge : 8430
| Thema: Re: EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 21.07.14 9:30 | |
| - mex schrieb:
eigentlich nicht - es könnte ja jeder der es sich leisten kann einen Zuwanderer bei sich Aufnehmen und Versorgen, dann ist dem Bürgerwille genüge getan. Stell mal bei jedem der Politiker die danach schreien einen Wohncontainer als Nachbarn hin - das Problem klärt sich dann von alleine
stimmt... .
L.G. Diemax |
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Diemax Experte
Anzahl der Beiträge : 8430
| Thema: Re: EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 21.07.14 9:32 | |
| - mex schrieb:
- was passiert eigentlich mit uns - Die Gastfreundschaft, in allen Ehren, nur hat sich schon jemand einmal Gedanken darüber gemacht - wie sollen wir die alle Ernähren?
Selbst für einen Wohnraum, bei den Mietpreisen - wer bezahlt das alles? Freiheit ist ein schönes Wort, nur muß man dafür auch selbstständig sein- das ist meine unmaßgebliche Meinung Das bezahlst du mit deinen Steuern, deshalb sind unsere Straßen und Brücken auch so Marode und nun nehmen sie demnächst auch noch die Maud dazu und die Straßen bleiben weiter so.... .
L.G. Diemax |
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