EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 21128

Zitat :: Migranten in Abschiebehaft in Gefängnissen unterzubringen, verstößt nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen die Menschenwürde. Die Richter betonten in ihrem Urteil vom Donnerstag, dass laut der EU-Rückführungsrichtlinie Abschiebehäftlinge "grundsätzlich" in speziellen Hafteinrichtungen unterzubringen seien. Bundesländer, die das nicht leisten können, müssen die Betroffenen in anderen Ländern mit entsprechenden Möglichkeiten unterbringen, so die Richter am EuGH weiter.
Zudem dürften Abzuschiebende auch dann nicht zusammen mit gewöhnlichen Strafgefangenen untergebracht werden, wenn sie dem selbst zustimmen. Die Grünen-Politikerin und Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Renate Künast, begrüßte das Urteil. Die Luxemburger Richter machten zu geltendem Recht, was ihre Partei schon lange fordere: "Abschiebehäftlinge und Strafgefangene dürfen nicht in die gleiche Einrichtung", sagte die frühere Partei- und Fraktionschefin der Grünen der "Frankfurter Rundschau". Es sei gut, "wenn nun der Zwang zu getrennten Einrichtungen die Länder zum Nachdenken zwingt, ob überhaupt in all den Fällen Haft die richtige Antwort" sei, so Künast.

Na ,da wurde es auch Zeit, anstatt die Abzuschiebenden in einen 5Sterne Hotel unterzubringen damit sie eine bleibende schöne Erinnerung an Deutschland haben
sperrt man sie bis zur Abschiebung in einen Gefängnis ein .Da kann man sich denken dass sie kein gutes Image über Deutschland in ihren Heimatland verbreiten werden .Im Gegenteil,das kann sogar gut ausgebildete Fachkräfte davon abhalten nach Deutschland zu kommen .
Gut daß es den EuGH gibt sonst würden noch Zustände wie im Mittelalter herrschen .
.

Vergebung ist das erste Anzeichen von Altersschwäche

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 21128

Ja meine lieben Abschiebehäftlinge ,ihr habt keine Lobby . Nicht die Bohne interessiert Euer Schicksal hier die User .Zum Glück gibt es die Grünen und ich
und den EuGH. Die Sache würde anders ausschauen wenn ihr einen Arbeitgeber finden würdet der mindestens 70 Tausend Jahresgehalt zahlt dann gibts die grüne Karte zum Hierbleiben . Normales Bodenpersonal wird zur Zeit nicht mehr gebraucht .
.

Vergebung ist das erste Anzeichen von Altersschwäche

Gast

Wenn sie eine Lobby hätten, würden sie wohl nicht abgeschoben.

verstorben Anzahl der Beiträge : 56286

Herrmann schrieb:: Ja meine lieben Abschiebehäftlinge ,ihr habt keine Lobby . Nicht die Bohne interessiert Euer Schicksal hier die User .Zum Glück gibt es die Grünen und ich
und den EuGH. Die Sache würde anders ausschauen wenn ihr einen Arbeitgeber finden würdet der mindestens 70 Tausend Jahresgehalt zahlt dann gibts die grüne Karte zum Hierbleiben . Normales Bodenpersonal wird zur Zeit nicht mehr gebraucht .

ich halte mich bei dem Thema etwas zurück - meine Meinung wird nicht jedem gefallen.
.

Zu wissen, was man weiß, und zu wissen, was man tut, das ist Wissen.

Experte Anzahl der Beiträge : 8430

mex schrieb:: ich halte mich bei dem Thema etwas zurück - meine Meinung wird nicht jedem gefallen.

Meine auch nicht.... EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 321531

.

L.G. Diemax

Gast

Die Frage ist doch, warum sitzen diese Personen in Abschiebehaft?

Und weiteres möchte ich dazu lieber auch nicht sagen.

Gast

" Weggesperrt zum Abtransport - Kinder " !

Die Abschiebungshaft stellt einen
schwerwiegenden Eingriff in die persönlichen
Freiheitsrechte der Betroffenen
dar: Sie werden eingesperrt und
den strikten Regeln einer Justizvollzugsanstalt
oder einer Abschiebungshafteinrichtung
unterworfen. Ihr weniges
Eigentum wird ihnen weggenommen
oder konfisziert, die Möglichkeiten
zur Kontaktaufnahme mit der Außenwelt
massiv eingeschränkt:
»…Wir sind auf die Welt gekommen
um zu leben und alle Rechte zu haben,
die wir verdienen. Aber in Gefängniszellen
zu sitzen, ohne etwas begangen
zu haben, das will Gott nicht, wie soll
das ein Mensch akzeptieren? (…) Ich
habe mich schuldig gemacht, weil ich
die Menschen in Deutschland um Asyl
bat. Zur Strafe behandeln sie mich wie
einen Schwerverbrecher und sperren
mich ein.« (Abschiebungshäftling aus
der Haftanstalt Coesfeld in Schleswig-
Holstein).

In Deutschland übersteigt die mögliche
Höchstdauer der Abschiebungshaft mit
insgesamt 18 Monaten die entsprechenden
Regelungen in allen anderen europäischen
Ländern um ein Vielfaches.

Zitat: Ja meine lieben Abschiebehäftlinge ,ihr habt keine Lobby . Nicht die Bohne interessiert Euer Schicksal hier die User .

Nennt man das " zynisch " ?

In der heutigen Umgangssprache bezeichnet Zynismus sowie das abgeleitete Adjektiv zynisch vor allem eine Haltung, Denk- und Handlungsweise, die durch beißenden Spott geprägt ist und dabei oft bewusst die Gefühle anderer Personen oder gesellschaftliche Konventionen missachtet.[2] Das Große Wörterbuch der deutschen Sprache definierte 1999 zynisch als „eine [...] Haltung zum Ausdruck bringend, die besonders in bestimmten Angelegenheiten, Situationen als konträr, paradox und als jemandes Gefühle missachtend und verletzend empfunden wird“.[3]

verstorben Anzahl der Beiträge : 56286

was passiert eigentlich mit uns - Die Gastfreundschaft, in allen Ehren, nur hat sich schon jemand einmal Gedanken darüber gemacht - wie sollen wir die alle Ernähren?
Selbst für einen Wohnraum, bei den Mietpreisen - wer bezahlt das alles? Freiheit ist ein schönes Wort, nur muß man dafür auch selbstständig sein- das ist meine unmaßgebliche Meinung
.

Zu wissen, was man weiß, und zu wissen, was man tut, das ist Wissen.

Gast

Da immer mehr Menschen abgeschoben werden, müssen wir uns da " Sorgen " machen... EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 237592

verstorben Anzahl der Beiträge : 56286

Fanta4 schrieb:: Da immer mehr Menschen abgeschoben werden, müssen wir uns da " Sorgen " machen...

eigentlich nicht - es könnte ja jeder der es sich leisten kann einen Zuwanderer bei sich Aufnehmen und Versorgen, dann ist dem Bürgerwille genüge getan. Stell mal bei jedem der Politiker die danach schreien einen Wohncontainer als Nachbarn hin - das Problem klärt sich dann von alleine
.

Zu wissen, was man weiß, und zu wissen, was man tut, das ist Wissen.

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 10320

mex schrieb:: eigentlich nicht - es könnte ja jeder der es sich leisten kann einen Zuwanderer bei sich Aufnehmen und Versorgen, dann ist dem Bürgerwille genüge getan. Stell mal bei jedem der Politiker die danach schreien einen Wohncontainer als Nachbarn hin - das Problem klärt sich dann von alleine

EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 1388561698

EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 835691

.

ist Euch auch schon aufgefallen, daß uns zunehmend die Politiker gar nicht mehr zu unserer Meinug und unserem Willen befragen ?---

Gast

mex schrieb:: eigentlich nicht - es könnte ja jeder der es sich leisten kann einen Zuwanderer bei sich Aufnehmen und Versorgen, dann ist dem Bürgerwille genüge getan. Stell mal bei jedem der Politiker die danach schreien einen Wohncontainer als Nachbarn hin - das Problem klärt sich dann von alleine

Wenn Deutschland es sich leisten kann militärische Einsätze zu führen, die nur Not und Tot bringen - siehe Kriegsgebiete! Dann ist doch
besser in Leben und Zukunft von Menschen zu investieren.

Sicherlich wird Deutschland nicht die ganze " Welt " aufnehmen können und das tun wir auch nicht - verlangt auch keiner.

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 21128

Fanta4 schrieb:: "

Zitat: Ja meine lieben Abschiebehäftlinge ,ihr habt keine Lobby . Nicht die Bohne interessiert Euer Schicksal hier die User .

Nennt man das " zynisch " ?

In der heutigen Umgangssprache bezeichnet Zynismus sowie das abgeleitete Adjektiv zynisch vor allem eine Haltung, Denk- und Handlungsweise, die durch beißenden Spott geprägt ist und dabei oft bewusst die Gefühle anderer Personen oder gesellschaftliche Konventionen missachtet.[2] Das Große Wörterbuch der deutschen Sprache definierte 1999 zynisch als „eine [...] Haltung zum Ausdruck bringend, die besonders in bestimmten Angelegenheiten, Situationen als konträr, paradox und als jemandes Gefühle missachtend und verletzend empfunden wird“.[3]

Haste sehr gut beschrieben aber sicher von WIKI übernommen oder täusche ich mich da ?
Nur schade ,ich als Kameltreiber befasse mich nicht mit Fremdwörtern ,nun weiß ich es aber was zynisch ist .
Nochmals vielen Dank .
.

Vergebung ist das erste Anzeichen von Altersschwäche

Gast

Herrmann schrieb:: Haste sehr gut beschrieben aber sicher von WIKI übernommen oder täusche ich mich da ?
Nur schade ,ich als Kameltreiber befasse mich nicht mit Fremdwörtern ,nun weiß ich es aber was zynisch ist .
Nochmals vielen Dank .

Zynisch muss genau erklärt werden, damit es nicht zu Missverständnissen führt. Hätte es bei " Spott " belassen sollen... EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 154256

EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 154256

Wiki ist... EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig 23858

Experte Anzahl der Beiträge : 8430

mex schrieb:: eigentlich nicht - es könnte ja jeder der es sich leisten kann einen Zuwanderer bei sich Aufnehmen und Versorgen, dann ist dem Bürgerwille genüge getan. Stell mal bei jedem der Politiker die danach schreien einen Wohncontainer als Nachbarn hin - das Problem klärt sich dann von alleine

stimmt...

.

L.G. Diemax

Experte Anzahl der Beiträge : 8430

mex schrieb:: was passiert eigentlich mit uns - Die Gastfreundschaft, in allen Ehren, nur hat sich schon jemand einmal Gedanken darüber gemacht - wie sollen wir die alle Ernähren?
Selbst für einen Wohnraum, bei den Mietpreisen - wer bezahlt das alles? Freiheit ist ein schönes Wort, nur muß man dafür auch selbstständig sein- das ist meine unmaßgebliche Meinung

Das bezahlst du mit deinen Steuern, deshalb sind unsere Straßen und Brücken auch so Marode und nun nehmen sie demnächst auch noch die Maud dazu und die Straßen bleiben weiter so....
.

L.G. Diemax

EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig

EuGH: Abschiebehaft für Migranten im Gefängnis unzulässig

Ähnliche Themen

Ähnliche Themen