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| Gauck unterschreibt nicht | |
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Autor | Nachricht |
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Gast Gast
| Thema: Gauck unterschreibt nicht 28.06.14 11:54 | |
| Die Diäten der Abgeordneten sollen ab 1.07.2014 erhöht werden. Die Gesetzesvorlage ging - wie kann es anders sein - problemlos durch den Bundestag.
Womit aber keiner gerechnet hatte, BP Gauck weigert sich zu unterschreiben.
Er will von seinen Rechtsberatern erst genau prüfen lassen, ob eventuell gegen die Verfassung verstossen wird. |
| | | Tourist verstorben
Anzahl der Beiträge : 52237
| Thema: Re: Gauck unterschreibt nicht 28.06.14 14:22 | |
| - Eddy21 schrieb:
- Die Diäten der Abgeordneten sollen ab 1.07.2014 erhöht werden. Die Gesetzesvorlage ging - wie kann es anders sein - problemlos
durch den Bundestag.
Womit aber keiner gerechnet hatte, BP Gauck weigert sich zu unterschreiben.
Er will von seinen Rechtsberatern erst genau prüfen lassen, ob eventuell gegen die Verfassung verstossen wird. Na ja, vielleicht wurde sein Gehalt ja nicht in die Erhöhung mit einbezogen, da kann man schon sauer werden. .
Drum fürchte Gott und scheue niemand. [Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um das Bild sehen zu können.]
I am Walter [Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um das Bild sehen zu können.] |
| | | Gast Gast
| Thema: Re: Gauck unterschreibt nicht 28.06.14 19:24 | |
| Gauck unterschreibt nicht, weil " Berichten zufolge gibt es aber Zweifel, ob das Gesetz mit der Verfassung vereinbar ist "
@ Walter , du verwechselst hier Kanzlerin mit Bundespräsidenten... |
| | | Tourist verstorben
Anzahl der Beiträge : 52237
| Thema: Re: Gauck unterschreibt nicht 28.06.14 22:33 | |
| - Fanta4 schrieb:
- Gauck unterschreibt nicht, weil " Berichten zufolge gibt es aber Zweifel, ob das Gesetz mit der Verfassung vereinbar ist "
@ Walter , du verwechselst hier Kanzlerin mit Bundespräsidenten... Wieso Claus, der BP ist doch auch betroffen, wer soll dem sein Gehalt denn sonst erhöhen ? .
Drum fürchte Gott und scheue niemand. [Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um das Bild sehen zu können.]
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| | | sprotte Foren-Ass
Anzahl der Beiträge : 10425
| Thema: Re: Gauck unterschreibt nicht 29.06.14 17:36 | |
| vielleicht weil er das eventuell nicht für korrekt erachtet .
ist es nicht schrecklich, daß uns die Politiker und andere Kaffeegrundleser immer mehr das Leben vermiesen ? |
| | | Gast Gast
| Thema: Re: Gauck unterschreibt nicht 29.06.14 19:47 | |
| - Tourist schrieb:
Wieso Claus, der BP ist doch auch betroffen, wer soll dem sein Gehalt denn sonst erhöhen ? und erst die " Faulpelze "
Zitat: Aber nicht nur er, auch alle seine pensionierten Vorgänger, darunter auch Christian Wulff, erhalten ein Gehaltsplus. Sie erhalten als Pension einen sogenannten Ehrensold in Höhe des Amtsgehalts. |
| | | Gast Gast
| Thema: Re: Gauck unterschreibt nicht 29.06.14 22:16 | |
| Dafür hat er den Dienstwagen von Walter Scheel einziehen lassen. Den hat bisher die Frau Scheel benutzt, das hätte sie aber nur im Beisein ihres Mannes gedurft. Jetzt wurde der Leasingvertrag für diesen Wagen gekündigt. Einen neuen Wagen gibt es nicht, da Scheel in einem Seniorenheim/Pflegeheim untergebracht ist. |
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