Herrmann Foren-Ass
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| Thema: 2014 mit rund 200 000 Asylbewerbern 18.05.14 12:48 | |
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- De Maizière erwartet 2014 mindestens 200 000 Asylbewerber
Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagt einen weiteren deutlichen Anstieg der Asylbewerberzahlen in Deutschland voraus. «Wenn die Entwicklung so weitergeht, rechne ich für 2014 mit rund 200 000 Asylbewerbern», sagte der CDU-Politiker der «Welt am Sonntag». dpa Im vergangenen Jahr waren es dem Bericht zufolge 127 000, 2012 noch 78000. Zugleich verteidigte de Maizière seine Pläne für eine Asylrechtsreform gegen Kritik auch der SPD. «Ich rate unserem Koalitionspartner, den Gesetzentwurf etwas genauer zu lesen», sagte er. Die Abwägung, wann ein abzuschiebender Ausländer sich dem entziehen will und deshalb in Abschiebehaft zu nehmen ist, wurde nach seinen Worten bisher lediglich durch Verwaltungen und Gerichte geregelt. «Diesen nicht haltbaren Zustand bereinigen wir jetzt, in dem wir die bestehende Praxis ins Gesetz schreiben und damit gleichzeitig auch europäische Vorgaben erfüllen», erläuterte de Maizière. «Der erhobene Vorwurf der Verschärfung ist also Unsinn.» Aber: «Über Details kann man immer reden», sagte der Minister. «Ich rechne fest damit, dass wir mit einem Gesetzentwurf noch vor der Sommerpause im Kabinett sind.»
Das wird der kulturellen Bereicherung in Deutschland nicht förderlich sein aber ich denke mal damit könnten wir leben .Die SPD und Grünen sind damit nicht so glücklich und damit ist natürlich schon wieder die Demokratie in Frage gestellt . Gerecht wäre wenn dann die Hälfte der Abgeschobenen trotzdem hier bleiben dürfen . Die CDU/CSU ist zu 99% immer anderer Meinung wie SPD und Grüne das liegt wahrscheinlich an der Meinung ihrer Mitglieder . .
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