Pkw-Maut ist mit europäischem Recht vereinbar

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 21142

Zitat :: Pkw-Maut ist mit europäischem Recht vereinbar
Mautpflichtige Straße: Kommt bald die Autobahn-Abgabe?
Im Streit um die Einführung einer Pkw-Maut auf deutschen Straßen kommt es zu einer überraschenden Wende: Die EU-Kommission erklärt, dass die Pläne von CSU-Chef Seehofer mit dem europäischen Recht vereinbar seien. Die Einschätzung platzt mitten in die schwarz-roten Koalitionsgespräche.

Also es geht doch ,wenn im Gegenzug die deutschen Autofahrer bei der KFZ Steuer entlastet werden .Warum sollen denn die Ausländer bei uns nix zahlen, die lieben uns doch eh alle . Was mich wundert ,ausgerechnet der Ministerpräsident des reichsten Bundeslandes fordert die Maut .Zum Dank sollte dafür die eingenommene Maut die ersten zehn Jahre vorrangig in Bayern investiert werden .
.

Vergebung ist das erste Anzeichen von Altersschwäche

Gast

Herrmann schrieb:: Zum Dank sollte dafür die eingenommene Maut die ersten zehn Jahre vorrangig in Bayern investiert werden .

Nich übertreiben Herrmann , man weiß auch so das der Erfolg Bayerns nicht unwesentlich auf der Eigenschaft beruht den
Hals nicht voll kriegen zu können , was ja auch im Hinblick auf das Ergebnis nicht die schlechteste Methode ist .
Vielleicht könnt ihr ja nen Erfolgsbonus im Länderfinanzausgleich aushandeln :-))

Forengigant/in Anzahl der Beiträge : 61577

Bayern des san ma mia Pkw-Maut ist mit europäischem Recht vereinbar 397807

Pkw-Maut ist mit europäischem Recht vereinbar 630789

Pkw-Maut ist mit europäischem Recht vereinbar 934878

.

*****************************************************************
wahrhaft weise ist, wer mehr Träume in seiner Seele hat, als die Realität zerstören kann

Gast

Nix gegen ein gesundes Selbstbewusstsein , ist mir begründet sehr viel lieber als das dauerhandaufhalten
einiger Bundesländer , ohne das es augenscheinlich was bewirkt .

Experte Anzahl der Beiträge : 6073

Herrmann schrieb:: Also es geht doch ,wenn im Gegenzug die deutschen Autofahrer bei der KFZ Steuer entlastet werden .Warum sollen denn die Ausländer bei uns nix zahlen, die lieben uns doch eh alle . Was mich wundert ,ausgerechnet der Ministerpräsident des reichsten Bundeslandes fordert die Maut .Zum Dank sollte dafür die eingenommene Maut die ersten zehn Jahre vorrangig in Bayern investiert werden .

Mich betrifft es nicht aber beide Kinder die täglich auf den Arbeitsweg die Autobahn benutze müssen und ich glaube an eine gerechte Lösung erst dann wenn es schwarz auf dem Gesetzpapier steht und jede Anfechtung beim EuGH überstanden hat.

Experte Anzahl der Beiträge : 8430

Die Maud gibt es in vielen Ländern weshalb dann nicht bei uns das geht so;

Die Benzinsteuer entfällt, die KfZ Steuer wird halbiert dann zahlen alle eine Maud und EU Recht ist gewahrt....

Das mit der Gerechtigkeit für kleine und große Autos bedarf keiner Diskussion denn die Großen sind eh höher besteuert....

Dieses Problem habne andere Länder auch und da regt sich keiner auf aber zusätzlich eine Maud ohne Einschrenkungen in anderen Bereichen geht nicht und nur für Ausländer auch nicht denn die Einheimischen müssen in ihren Heimatländern auch Maut bezahlen.

Die Deutschen können die Maut an jeder Tankstelle entrichten und die Ausländer bei der Einreise , Kassen brauchen nicht zusätzlich aufgestellt werden man kann die ehem. Grenzstellen nutzen.

So würde ich vorgehen wenn ich was zu sagen hätte..... Pkw-Maut ist mit europäischem Recht vereinbar 321531

Pkw-Maut ist mit europäischem Recht vereinbar 321531

.

L.G. Diemax

Cleverle Anzahl der Beiträge : 1204

Ein Sachse schrieb:: Mich betrifft es nicht aber ....

... die Bajuwaren auch nicht, - [Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um diesen Link sehen zu können] und gut iss'!

Pkw-Maut ist mit europäischem Recht vereinbar 321531

Experte Anzahl der Beiträge : 6073

BW0815 schrieb:: ... die Bajuwaren auch nicht, - [Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um diesen Link sehen zu können] und gut iss'!

Dumme Antwort vorallen wenn sie aus dem Zusammenhang gerissen ist.

Experte Anzahl der Beiträge : 6073

Einmal nur zum nachdenken !

[Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um diesen Link sehen zu können]

Auch wenn der Gedanke von der CSU aus Bayern stammt ich glaube nicht an eine gerechte Lösung und sehe Verhandlngen bis zum EuGH auf Deutschland zukommen und Länder die noch keine Maut haben werden sofort nachziehen.

Gast

Es gibt da ein ganz praktisches und reales Problem bei zu dem ich gerne mal Lösungen hören würde .

Viele Neuwagen insbesondere die herbeigesehnten Elektroautos sind steuerbefreit , wie will man denn
KFZ Steuern auf ne Vignette gegenrechnen , wenn diese Fahrzeughalter gar keine zahlen ?? Smile

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 21142

Kuddel Köm schrieb:: Es gibt da ein ganz praktisches und reales Problem bei zu dem ich gerne mal Lösungen hören würde .

Viele Neuwagen insbesondere die herbeigesehnten Elektroautos sind steuerbefreit , wie will man denn
KFZ Steuern auf ne Vignette gegenrechnen , wenn diese Fahrzeughalter gar keine zahlen ??

Naja Klaus ,es gibt ja jetzt schon die bekannte Kennzeichnung mit roter ,gelber ,grüner
Euro Plakette und da macht man noch eine rosafarbene dazu und die ist Mautbefreit oder kostet 5 € jährlich .

.

Vergebung ist das erste Anzeichen von Altersschwäche

Gast

Herrmann schrieb:: Naja Klaus ,es gibt ja jetzt schon die bekannte Kennzeichnung mit roter ,gelber ,grüner
Euro Plakette und da macht man noch eine rosafarbene dazu und die ist Mautbefreit oder kostet 5 € jährlich .

Ich höre die Leute mit grüner Plakette oder Elektroautos jetzt schon meckern , wenn sie ein Plakettchen
für 5 € kriegen ohne weitere Steuerentlastung(weil sie eh keine KFZ Steuern zahlen) und jemand wie ich , der mit dem älteren Auto eben noch 260 € Steuern ablascht , vielleicht 100 € erlassen bekommt weil die Vingette 105 € pro Jahr kostet .

Denkst du , die begreifen , daß es ja im Endeffekt eh nur drum geht ausländischen Autofahrern eine
Staßenbenutzungsgebühr abzuknöpfen ??

Experte Anzahl der Beiträge : 8430

Kuddel Köm schrieb:: Ich höre die Leute mit grüner Plakette oder Elektroautos jetzt schon meckern , wenn sie ein Plakettchen
für 5 € kriegen ohne weitere Steuerentlastung(weil sie eh keine KFZ Steuern zahlen) und jemand wie ich , der mit dem älteren Auto eben noch 260 € Steuern ablascht , vielleicht 100 € erlassen bekommt weil die Vingette 105 € pro Jahr kostet .

Denkst du , die begreifen , daß es ja im Endeffekt eh nur drum geht ausländischen Autofahrern eine
Staßenbenutzungsgebühr abzuknöpfen ??

Muss man die Vingette nicht nur bezahlen wenn man die Autobahn benutzt????

Wer nun über keine Autobahn fährt hat den Vorteil der Stererermäßigung auf seiner Seite aber wie ich die Deutschen kenne werden sie die Steuern nicht automatisch senken sondern man bekommt die Vingette am Ende mit den Steuern verrechnet.....

Die sind doch nicht dumm... Pkw-Maut ist mit europäischem Recht vereinbar 321531

.

L.G. Diemax

Experte Anzahl der Beiträge : 6073

Diemax schrieb:: Muss man die Vingette nicht nur bezahlen wenn man die Autobahn benutzt????

Wer nun über keine Autobahn fährt hat den Vorteil der Stererermäßigung auf seiner Seite aber wie ich die Deutschen kenne werden sie die Steuern nicht automatisch senken sondern man bekommt die Vingette am Ende mit den Steuern verrechnet.....

Die sind doch nicht dumm...

Es wird immer einen Trick eben wie am Ende der Autofahrer drauflegen muß, also warten wir ab bis es als Gesetz feststeht.

Experte Anzahl der Beiträge : 8515

Ich halte eine PKW-Maut momentan für nicht machbar ohne eine Mehrbelastung für die Eigentümer von in Deutschland zugelassenen PKW-s.

Der erste Vorschlag wäre eine Vignette. Diese wird erworben, unabhängig von der jährlichen Fahrleistung. Dazu kam der Vorschlag, die KfZ-Steuer um 50 % zu senken oder ganz auf die Steuer zu verzichten. Nehmen wir mal an, die Vignette kostet 100 € jährlich. Meine Frau zahlt 34 € KfZ-Steuer jährlich für ihren Kleinwagen. Wo sollte hier eine Kostenneutralität herkommen? Sie wird auf jeden Fall mehr belastet. Genau so, wie Millionen Besitzer von Kleinwagen. Die Besitzer PS-starker Diesel könnten dagegen sogar entlastet werden. Angenommen jemand zahlt 300 € KfZ-Steuer. Im Falle einer 50 %-igen Senkung der Kfz-Steuer und einer 100 € teueren Vignette wären jetzt nur noch 250 € jährlich fällig. Dieses Modell halte ich deshalb für nicht möglich, da es gerade die Besitzer von kleinen Autos mehr belastet.

Der nächste Vorschlag wäre die streckenabhängige Maut. Hier wäre zum einen der technische Aufwand sehr hoch, man müßte jede Auf- und Abfahrt erfassen. Zum anderen wäre dieses Modell z.B. für Berufspendler eine enorme Mehrbelastung. Wir haben Mitarbeiter , die kommen aus Oberhausen und pendeln jeden Tag in den Bonner Raum. Die würden sich dann sicher sehr freuen. Auch gibt es Berufsgruppen, Vertreter, Außendienstler, verschiedene Monteure usw., die etliche Kilometer im Jahr schruppen. Im Ballungsraum der Großstädte ist es heute ein Unding, sich ohne Autobahnbenutzung fortzubewegen. Das wäre für die Menschen in Ballungsräumen eine weitere zusätzliche Belastung. Da bei der streckenabhängigen Maut bestimmte Gruppen von Menschen wieder mehr belastet werden, halte ich dieses Modell ebenfalls nicht für sinnvoll.

Eines wurde seitens der Politik noch gar nicht angesprochen. Das ist das Produkt, für das ich eine Gebühr zahlen soll. Das Produkt wäre die Autobahn. Gemäß BGB steht mir bei einem Kauf, beim Mieten oder sonstiger Überlassung, eine mangelfreie Sache zu. Ist die Sache nicht mangelfrei, habe ich als Verbraucher Ansprüche gegen den Verkäufer, Verleiher, usw. Das reicht von Nachbesserung über Rücktritt vom Vertrag, bis hin zur Schadensersatzpflicht.

Dazu ein Blick in wikipedia:

Zitat :: Eine Autobahn ist eine Fernverkehrsstraße, die ausschließlich dem Schnellverkehr und dem Güterfernverkehr mit Kraftfahrzeugen dient.

Das wäre also eine Autobahn. Eine Autobahn ist also nicht frei von Mängeln, wenn sie dem Langsamverkehr dient oder als Parkplatz genutzt wird. Und genau das ist meine tägliche Nutzung. Im Schritttempo gehts voran, oft stelle ich mein Fahrzeug einfach ab. Stau! Dazu kommt die Verkehrssicherungspflicht. Fahre ich im Winter morgens 06.00 Uhr über die A 555 Richtung Bonn, ist diese in den seltensten Fällen bereits geräumt vom Schnee. Auch dies ist in meinen Augen ein grober Mangel bei der Benutzung des Produktes Autobahn. Mir erschließt sich nicht, warum ich für dieses mit Mängeln behaftete Produkt Autobahn auch noch zusätzlich zahlen soll.

Anders bei der KfZ-Steuer in ihrer jetzigen Form. Hier erwerbe ich lediglich den Anspruch, ein verkehrstüchtiges KfZ in den öffentlichen Verkehrsraum einzubringen. Sonst nichts weiter. Bei einer Nutzungsgebühr in Form der Maut, erwerbe ich jedoch den Anspruch einer Nutzung eines bestimmten, mmangelfreien Produktes, nämlich der Autobahn. Meiner Meinung nach wird hier das Pferd von hinten aufgezäumt. Man möchte erst für etwas kassieren und irgendwann, zu einem nicht näher definierten Zeitpunkt, das entsprechende Produkt dazu anbieten. Ungekehrt wird aber ein Schuh draus. Man müßte zuerst ein Produkt, eine schicke, ihrer Bestimmung gemäß funktionierende Autobahn anbieten. Danach könnte man dafür eine Summe X kassieren. Dann wäre ich auch bereit (mehr) zu zahlen, wenn ich auch ein mehr an Leistung bekomme. Eine reine Abkassiererei ohne (zusätzliche) Gegenleistung lehne ich grundsätzlich ab. Dies entspricht nicht meinem Rechtsempfinden.

Dies sind so ein paar Gedanken, die mir bzgl. einer Autobahnmaut durch den Kopf gehen.

verstorben Anzahl der Beiträge : 56286

ich frage immer wieviel Steuern und Abgaben haben die für den Straßenerhalt von den PKW-LKW direkt und indirekt schon erhalten, auch die Gelder die von der bereits vorhandenen Maut vereinnahmt werden - sind nicht oder nicht komplett für den Straßenerhalt verwendet worden
.

Zu wissen, was man weiß, und zu wissen, was man tut, das ist Wissen.

Experte Anzahl der Beiträge : 8515

Zitat mex:

Zitat :: ich frage immer wieviel Steuern und Abgaben haben die für den Straßenerhalt von den PKW-LKW direkt und indirekt schon erhalten, ...

Welche Steuern haben "DIE" denn für den Straßenerhalt von den PKW-LKW direkt und indirekt schon erhalten? Pkw-Maut ist mit europäischem Recht vereinbar 77138

Pkw-Maut ist mit europäischem Recht vereinbar 77138

Da Steuern nicht zweckgebunden sind, kann es auch keine Steuer mit dem Zweck des Erhaltes unseres Verkehrsnetzes geben.

Zitat mex:

Zitat :: ...auch die Gelder die von der bereits vorhandenen Maut vereinnahmt werden - sind nicht oder nicht komplett für den Straßenerhalt verwendet worden

Eine Übersicht über die Verwendung der Einnahmen aus der LKW - Maut findest du hier:

[Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um diesen Link sehen zu können]

verstorben Anzahl der Beiträge : 56286

Max van Maier schrieb:

Zitat mex:

Zitat :: ich frage immer wieviel Steuern und Abgaben haben die für den Straßenerhalt von den PKW-LKW direkt und indirekt schon erhalten, ...

Welche Steuern haben "DIE" denn für den Straßenerhalt von den PKW-LKW direkt und indirekt schon erhalten? Pkw-Maut ist mit europäischem Recht vereinbar 77138

Da Steuern nicht zweckgebunden sind, kann es auch keine Steuer mit dem Zweck des Erhaltes unseres Verkehrsnetzes geben.

natürlich wenn man die KFZ Steuer und die Mineralsteuer nicht als zweckgebunden ansieht hast du recht. Ich gehe davon aus das solche Einnahmen für den Erhalt der Straßen verwendet wird. Eine Benutzungsabgabe müsste dann alle Benutzer, Straßen und alle Fahrzeuge betreffen.
.

Zu wissen, was man weiß, und zu wissen, was man tut, das ist Wissen.

Gast

ich weiss , ich verstosse jetzt gegen einen Deal . man möge mir dieses eine mal verzeihen. Kein Geheinmnis das ich hier öfter lese.

Einen Einwand habe ich allerdings gegen die Argumente des Max van Meier , die ich her gerne kundtun würde. Die Ungerechtigkeitsargmente gegenüber den Nutzern von Kleinwagen kann ich nachvollziehen.

Nun drehen wir es aber mal um. Ich erwerbe eben nicht nur mit der KFZ Steuer den Anspruch, ein Fahrzeug in den Verkehrsraum einzubringen. Ich darf dann damit unbegrenzt auf allen Strassen fahren , die Luft verpesten.

Nehmen wir den 500 er Fiat ( ich wähle jetzt ganz bewusst Extreme ) kaum Hubraum kaum Steuern. Der fährt im Jahr 30 000 Km.

Und nun kommt der Rentner, der sich den Lebenstraum erfüllt und einen 550 er SEL kauft und fährt mit dem 5000 Km im Jahr und zahlt Utopische Steuern. Ist das eine gerechte Lösung ? Nur so als Gedankengang. Und dann bin ich auch schon wieder weg.

Experte Anzahl der Beiträge : 6073

Gregor schrieb:: ich weiss , ich verstosse jetzt gegen einen Deal . man möge mir dieses eine mal verzeihen. Kein Geheinmnis das ich hier öfter lese.

Einen Einwand habe ich allerdings gegen die Argumente des Max van Meier , die ich her gerne kundtun würde. Die Ungerechtigkeitsargmente gegenüber den Nutzern von Kleinwagen kann ich nachvollziehen.

Nun drehen wir es aber mal um. Ich erwerbe eben nicht nur mit der KFZ Steuer den Anspruch, ein Fahrzeug in den Verkehrsraum einzubringen. Ich darf dann damit unbegrenzt auf allen Strassen fahren , die Luft verpesten.

Nehmen wir den 500 er Fiat ( ich wähle jetzt ganz bewusst Extreme ) kaum Hubraum kaum Steuern. Der fährt im Jahr 30 000 Km.

Und nun kommt der Rentner, der sich den Lebenstraum erfüllt und einen 550 er SEL kauft und fährt mit dem 5000 Km im Jahr und zahlt Utopische Steuern. Ist das eine gerechte Lösung ? Nur so als Gedankengang. Und dann bin ich auch schon wieder weg.

Primitiv könnte am auch als Antwort auch schreiben , wer sich einen 550 SLK leiste kann der hält auch höhere Abgabelast aus.
Diese Meinung ist aber in Deuschland dieser Tage nicht gefragt und wird sofort als einen Angriff auf die Leistungsträger gewertet.

Ein normaler Rentber und ein 550 SLK , selten so gelacht, der birngt mit der Rente kaum die Versicherung auf.

Experte Anzahl der Beiträge : 8515

Zitat :: Nun drehen wir es aber mal um. Ich erwerbe eben nicht nur mit der KFZ Steuer den Anspruch, ein Fahrzeug in den Verkehrsraum einzubringen. Ich darf dann damit unbegrenzt auf allen Strassen fahren , die Luft verpesten

@ Gregor, womit begründest du deine Aussage, mit der Zahlung einer Kfz-Steuer erhältst du den Anspruch, die Luft verpesten zu dürfen? Von einem solchen Anspruch ist mir nichts bekannt, ich lasse mich aber gern eines besseren belehren. Denn eigentlich ist eher das Gegenteil der Fall. Du hast dafür zu sorgen, das du die Umwelt nicht mehr als nötig belastest, z.B. durch funktionierende Katalysatoranlagen, durch regelmäßige Überprüfung der Dichtheit von Schmiermittelbehältern und -leitungen, usw. Allerdings geht es hier um die PKW-Maut. Über Kfz-Steuern oder Steuergerechtigkeit können wir gern in einem entsprechenden Thema diskutieren. Wenn wir jetzt hier im Thema darüber diskutieren, kommen wir ganz schnell vom eigentlichen Problem ab. Smile

Zitat mex:

Zitat :: Ich gehe davon aus das solche Einnahmen für den Erhalt der Straßen verwendet wird.

Dann ist deine Annahme falsch.

Wenn die Kfz-Steuer zweckgebunden für den Erhalt des Straßennetzes wäre, wofür wäre dann die Branntweinsteuer? Wofür die Tabaksteuer? Wofür Grundsteuern? Wären Steuern zweckgebunden, mit welchem Steuergeld sollte die öffentliche Verwaltung finanziert werden? Mit einer Polizeisteuer? Allgemeiner Bürgersteuer? Aber auch hier kommen wir vom Thema ab. Vielleicht sollte man ein Steuerthema eröffnen. Ob unser Staat auf diese stets sprudelnde Quelle Kfz -und Mineralölsteuer verzichten möchte, wage ich stark zu bezweifeln.

Zitat :: Eine Benutzungsabgabe müsste dann alle Benutzer, Straßen und alle Fahrzeuge betreffen.

Warum nicht. Da stimme ich dir zu. Allerdings muß das Produkt mangelfrei sein. Und auch weitere Dinge müßte man bedenken. Erhebe ich eine Benutzungsabgabe für jede Straße, muß diese Gebühr ausschließlich für den Erhalt oder Neubau von Straßen verwendet werden. Denn Benutzungsgebühren sind, im Gegensatz zu Steuern, in der Regel zweckgebunden.

verstorben Anzahl der Beiträge : 56286

stimmt was du schreibst - ich überlege ob wir mal den Versuch machen - alle melden ihr Fahrzeug für einen Monat ab very happy

.

Zu wissen, was man weiß, und zu wissen, was man tut, das ist Wissen.

Gast

ich möchte das in Anerkennung und Würdigung des Forums und in Rücksicht auf Dinge die ich versprochen habe nicht vertiefen. Nur ein kleiner Wink :-) Wenn ich tanke und fahre , belaste ich die Umwelt . Können wir uns soweit darauf einigen ?

Wenn dem so wäre , das ich nicht auch ein Stück weit die " Lizenz " zur Luftverschmutzung oder sagen wir Umweltbelastung damit erwerben würde , dann würde man doch Dieselfahrzeuge nicht höher besteuern oder ? Obwohl längst bekannt und erwiesen ist , das die modernen Diesel längts nicht solche " Dreckschleudern " sind wie die Benziner. Aber davon mal abgesehen.

Diese besteuerung geschieht doch gerade mit der offiziellen Begründung , das Dieselfahrzeuge und Fahrzeige mit höherem Hubraum die Umwelt höher belasten. Und genau da liegt mein Verständnisproblem. Wie kann ein Hubraumstarkes Fahrzeug das kaum fährt die Umwelt mehr belasten , die öffentlichen Strassen mehr benutzen als eines mit geringerem Hubraum , das aber wie in meinem Beispiel 6 mal so viel an Fahrleistung hat ?

@ Ein Sachse. Es ist mir schon klar das dass nicht jeder Rentner kann. War auch nur ein Beispiel.

Schönes Wochenende. Ich klinke mich wieder aus.

Forengigant/in Anzahl der Beiträge : 78094

Max van Maier schrieb:: @ Gregor, womit begründest du deine Aussage, mit der Zahlung einer Kfz-Steuer erhältst du den Anspruch, die Luft verpesten zu dürfen? Von einem solchen Anspruch ist mir nichts bekannt, ich lasse mich aber gern eines besseren belehren. Denn eigentlich ist eher das Gegenteil der Fall. Du hast dafür zu sorgen, das du die Umwelt nicht mehr als nötig belastest, z.B. durch funktionierende Katalysatoranlagen, durch regelmäßige Überprüfung der Dichtheit von Schmiermittelbehältern und -leitungen, usw. Allerdings geht es hier um die PKW-Maut. Über Kfz-Steuern oder Steuergerechtigkeit können wir gern in einem entsprechenden Thema diskutieren. Wenn wir jetzt hier im Thema darüber diskutieren, kommen wir ganz schnell vom eigentlichen Problem ab.

Zitat mex:
Dann ist deine Annahme falsch.

Wenn die Kfz-Steuer zweckgebunden für den Erhalt des Straßennetzes wäre, wofür wäre dann die Branntweinsteuer? Wofür die Tabaksteuer? Wofür Grundsteuern? Wären Steuern zweckgebunden, mit welchem Steuergeld sollte die öffentliche Verwaltung finanziert werden? Mit einer Polizeisteuer? Allgemeiner Bürgersteuer? Aber auch hier kommen wir vom Thema ab. Vielleicht sollte man ein Steuerthema eröffnen. Ob unser Staat auf diese stets sprudelnde Quelle Kfz -und Mineralölsteuer verzichten möchte, wage ich stark zu bezweifeln.

Warum nicht. Da stimme ich dir zu. Allerdings muß das Produkt mangelfrei sein. Und auch weitere Dinge müßte man bedenken. Erhebe ich eine Benutzungsabgabe für jede Straße, muß diese Gebühr ausschließlich für den Erhalt oder Neubau von Straßen verwendet werden. Denn Benutzungsgebühren sind, im Gegensatz zu Steuern, in der Regel zweckgebunden.

Das hast du sehr einleuchtend erklärt. Ich will in puncto Maut auch gar nicht so viel mitreden, ich frage mich nur, ob die anderen europäischen Länder es komplett anders handhaben und/oder wir wieder einmal zuviel von uns verlangen oder erwarten.
.

[Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um das Bild sehen zu können.] palim
Du kannst das Leben weder verlängern noch verbreitern, nur vertiefen.
Gorch Fock

Admin Anzahl der Beiträge : 35696

Bereits heute gibt es Navigationsgeräte die einstellbar sind um mautpflichtige Autobahnen zu vermeiden. Die Folge wäre eine höhere Belastung von Landstraßen auch solchen die durch Dörfer und Städte führen. Ein Beispiel dafür wäre die B 96.

.

Die Summe unseres Lebens sind die Stunden, in denen wir liebten. (Wilhelm Busch)

Pkw-Maut ist mit europäischem Recht vereinbar

Pkw-Maut ist mit europäischem Recht vereinbar

Ähnliche Themen

Ähnliche Themen