Ein Vorgeschmack rot/grüner Regierungspolitik !!

Gast

Seit 2010 hat NRW bekanntlicher Weise eine rot/grüne Regierung , als neuestes Leckerli für die
Gemeinden hat man sich die so genannte Solidaritätsumlage ausgedacht , mit der man steuerstarke
Gemeinden dazu zwingt durch eine prozentuale Abgabe auf ihre Gewerbesteuer Einnahmen , eben
steuerschwache Gemeinden zu unterstützen .

Was sich im ersten Moment wie ein Länderfinanzausgleich im kleinen anhört , entpuppt sich im Falle
der Gemeinde Monheim/Langenfeld als typisch sozialistisches Hirngespinst , bei dem mit Zahlen
hantiert wird , die zwar theoretisch existieren , praktisch aber gar nicht erreicht werden .

Folge für Mohnheim , statt der vormals 80% der Gewerbesteuer Einnahmen , sollen jetzt die
kompletten Einnahmen in Umlagen zur Sanierung anderer abfließen .
Leistung wird wie üblich im Sinne der Gleichmacherei bestraft .

Die betroffenen Gemeinden werden sich das aber nicht gefallen lassen und Klage beim Verfassungsgericht
einreichen , man darf gespannt sein , inwieweit dieses den rot/grünen Hirngespinsten nachgibt .

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Cleverle Anzahl der Beiträge : 1204

Ja, das ist dämlich gelaufen, Langenfeld und Monheim haben in der Vergangenheit massiv die Finanzen saniert und gespart, nun sind sie schuldenfrei!

Bei einer SPD-Wahlkampfveranstaltung im Bürgerhaus unseres Nachbardorfes war ich dabei (Aschermittwoch 2009, zu der Zeit war Peer noch Bundesfinanzminister und sollte hier in seinem Wahlkreis die Wahl gewinnen!!) , die Genossen hatten damals keineswegs die Nachbarstädte Langenfeld und Monheim als Vorbild genommen, sondern propagiert, dass hier im Dorf eine desaströse Finanzpolitik wie in den Ländern Bremen und Berlin gefahren wird, sind damit aber nicht durchgekommen.

Schade eigentlich, denn nun zeigt sich, dass sich sparen überhaupt nicht lohnt. Die Städte sollten das Geld massenweise auf den Kopp hauen, (Budgetmaximierung nach dem Vorbild Griechenlands), denn nur wer über seine Verhältnisse lebt, das Steuergeld verplempert und massiv Schulden aufhäuft wird belohnt. Alles anderen müssen zahlen.
Folglich lohnt sich sparen überhaupt nicht.

Es ist kein Zufall dass Peer bereits angekündigt hat, dass das Kanzler zu wenig verdient und sich dies unter seiner Kanzlerschaft ändern soll.
Für einen Vortrag bei den Stadtwerken Bochum soll er eine 5-stellige Summe gefordert und wohl auch erhalten haben. Die klamme Ruhrgebietsstadt ist sowieso pleite, da kommt es auf ~80.000EUR für das Gequake (60 Minuten) auch nicht mehr an - bezahlen ja die Stadtwerkekunden.
Als auf der Homepage unserer Stadtwerke ebenfalls "ein Besuch" Peers angekündigt und als Event gefeiert wurde - war im Januar 2013 passend zur 10%-igen Strom-Preiserhöhung - habe ich eine wütende E-Mail an die SW geschrieben mit dem Titel "Peer und die Preise?!" und mich erkundigt, wieviel EUR pro Kunden der Stadtwerke nun belastet werden? - an den gescheiterten SPD-Bürgermeisterkandidaten von 2009 gleich mit, zufälligerweise sitzt diese Type nämlich im Aufsichtsrat der SW.
Das Ergebnis wollte ich in der Lokalpresse und im Internet bekannt machen und habe dies auch in der Mail angekündigt. Der Geschäftsführer hat mir dann persönlich und ausführlich geantwortet, dass Peer keinen Vortrag halten wird sondern lediglich "am Tag der offenen Tür" lediglich als interessierter Besucher teilnehmen werde, was jedem Bürger auch möglich sei.
Gerne hätte ich mir das KWK-Heizwerk sowie das Klärwerk angeschaut und mich informiert, leider passte der Termin nicht..... .

Nix für Ungut, aber den schuldenfreien Städten Monheim und Langenfeld einen Berg Schulden aufzubürden und dann im gesamten Kreis zu verteilen ist zwar verlockend, setzt aber langfristig falsche Allokationsanreize.

Ein Vorgeschmack rot/grüner Regierungspolitik !! 321531

Ein Vorgeschmack rot/grüner Regierungspolitik !! 321531

Gast

Letztendlich ähnliche Anreize die ein bedingungsloses Grundeinkommen erzeugen würde , was ja ein Lieblingsspielzeug der
Linken ist .

Nur verraten sie dann nicht , wie es sich wohl auf die Gesellschaft auswirkt , wenn gewollt wenige für
viele alles zahlen sollen , weil die zu faul sind oder schlicht keinen Anreiz mehr im arbeiten sehen ,
da die Mehreinnahmen durch Arbeit oberhalb des Grundeinkommens ziemlich überschaubar bleiben .

Ebenso wie Gedankenspielchen in Richtung französischer Linken zu betreiben indem man Verdienste
oberhalb bestimmter Grenzen dann mal eben mit 75 % besteuert .
Ich weiß ja nicht wie es dir da geht , ich würde dann aus Prinzip oberhalb der Grenze einfach keine
Gewinne mehr erwirtschaften , Punkt und aus .

verstorben Anzahl der Beiträge : 56286

Kuddel Köm schrieb:: Letztendlich ähnliche Anreize die ein bedingungsloses Grundeinkommen erzeugen würde , was ja ein Lieblingsspielzeug der
Linken ist .

Nur verraten sie dann nicht , wie es sich wohl auf die Gesellschaft auswirkt , wenn gewollt wenige für
viele alles zahlen sollen , weil die zu faul sind oder schlicht keinen Anreiz mehr im arbeiten sehen ,
da die Mehreinnahmen durch Arbeit oberhalb des Grundeinkommens ziemlich überschaubar bleiben .

Ebenso wie Gedankenspielchen in Richtung französischer Linken zu betreiben indem man Verdienste
oberhalb bestimmter Grenzen dann mal eben mit 75 % besteuert .
Ich weiß ja nicht wie es dir da geht , ich würde dann aus Prinzip oberhalb der Grenze einfach keine
Gewinne mehr erwirtschaften , Punkt und aus .

Das Grundeinkommen zum Leben und die Schwarzarbeit fürs Vermögen was willst du mehr
.

Zu wissen, was man weiß, und zu wissen, was man tut, das ist Wissen.

Gast

Ein offiziell kaputter Staat mit nem riesigen Schwarzmarkt , kommt mir irgendwie bekannt vor . Ein Vorgeschmack rot/grüner Regierungspolitik !! 624100

Ein Vorgeschmack rot/grüner Regierungspolitik !! 624100

Gast

Schließlich wurden sie Gewählt - Rot/Grün - vielleicht sind die Menschen in NRW mit dem Mittelmaß
zu frieden.. Ein Vorgeschmack rot/grüner Regierungspolitik !! 3215

Ein Vorgeschmack rot/grüner Regierungspolitik !! 3215

Leider konnte die CDU in 5 Jahren nicht viel erreichen und warum - der Wähler gab ihr keine weitere
Chance...das ist für das Land schmerzhaft, aber so ist nun mal mit den unzuverlässigen Wählern.

Admin Anzahl der Beiträge : 35679

Es ist genau wie beim Länderfinanzausgleich und auch genau wie überall im Leben. Wer Erfolg hat und reich ist will natürlich nichts abgeben.
Die Gemeinden erhalten von den Steuereinnahmen:
15 % der Lohn- und Einkommensteuer
2 % der Umsatzsteuer
dazu Gewerbesteuer, Grundsteuer, Hundesteuer, Getränkesteuer, Vergnügungsteuer, Jagd- und Fischereisteuer

Es liegt aber in der Natur der Sache dass die Möglichkeiten der Einnahmen in den Gemeinden verschieden aufgestellt sind, das muss nicht zwingenderweise mit Verschwendung zu tun haben.
Viele Firmenniederlassungen bedingen eben nicht nur höhere Gewerbesteuern sondern gleichzeitig mehr Lohn und Einkommensteuer, dazu dann wahrscheinlich auch Mehreinnahmen aus Umsatzsteuer.
Die Folge ist natürlich dass finanzstarke Gemeinden immer reicher werden, alleine schon weil sich weitere Firmen dort ansammeln, während andere Gemeinden am Rande am Hungertuch nagen.
Diese Umverteilung gibt es übrigens auch in Brandenburg und betrifft beispielsweise Teichland (Spree-Neiße), wo Vattenfall Steuern zahlt.
Dazu kommt die Verwendung des vorhandenen Geldes, die Gemeinden müssen beispielsweise für die Sozialhilfe aufkommen. Vermutlich sind gerade dort die Ausgaben dafür höher wo weniger Firmen angesiedelt sind und so dreht man sich fleißig im Kreis.

Das SPD-regierte Länder mehr für Solidarität übrig haben liegt wohl in der Natur der Sache.
.

Die Summe unseres Lebens sind die Stunden, in denen wir liebten. (Wilhelm Busch)

Gast

Luna schrieb:: Das SPD-regierte Länder mehr für Solidarität übrig haben liegt wohl in der Natur der Sache.

Moin , das mag so sein , nur gehts darum gar nicht , wie es im Artikel zu lesen ist .

Und wenn vorher schon 80% der Gewerbesteuer Einnahmen in derartige Solidarität abgeflossen sind ,
dann ist DAS ja wohl schon mehr als genug .
Von Solidarität zu reden , wenn über 50% der Einnahmen nur für andere draufgehen , halte ich
schon für ne Frechheit , daß würde sich kein einzelner Mensch gefallen lassen , weswegen ich
auch nix von Spitzensteuersätzen oberhalb 50 % halte .

Der Punkt ist aber einfach der , daß man normal mit gesundem Menschenverstand davon ausgehen würde ,
daß solche Geschichten auch mit den Zahlen berechnet werden , die eine Gemeinde REAL erwirtschaftet
und nicht mit dem was theoretisch möglich wäre .

Das ist genauso unrealistisch als wenn man nem Arbeitnehmer ständig vorhält wie toll es ihm
geht , weil man nur vom Bruttogehalt als Maßstab ausgeht , obwohl er real nunmal nur
sein Netto in den Fingern hat .

Admin Anzahl der Beiträge : 35679

Kuddel Köm schrieb:: weswegen ich
auch nix von Spitzensteuersätzen oberhalb 50 % halte .

Spitzensteuersätze treffen gerade die, denen der Verlust normalerweise nichts ausmacht. Noch dazu haben sie es in der Hand entweder zu investieren was die Steuer senken würde (das käme der Wirtschaft zugute) oder die Bremse beim Einkommen zu ziehen.Der Spitzensteuersatz von jetzt 45 % greift erst bei einem zu verteuerndem Einkommen von 250.731 € für Ledige bzw. 501.462 € für Verheiratete.

Im Euroraum beträgt der Durchschnitt dafür 43,3 Prozent. Den höchsten Spitzensteuersatz auf Einkommen hat Schweden mit 56,6 Prozent vor Dänemark (55,6 Prozent), Belgien (53,7 Prozent) und Portugal (53 Prozent). Auch Spanien und die Niederlande haben mit je 52 Prozent einen höheren Spitzensteuersatz als Deutschland. Der niedrigste Spitzensteuersatz auf Einkommen gilt momentan in Bulgarien mit 10 Prozent. Litauen hat einen Spitzensatz von 15 Prozent, Ungarn und Rumänien von 16 Prozent. Auffällig das gerade die Reichen in den Ländern die von Deutschland Hilfe brauchen fast überhaupt keine Steuern zahlen.

Wie heißt es immer so schön? Reichtum verpflichtet!
Der Staat rettete die Banken und Unternehmen in der Finanzmarktkrise durch milliardenschwere Finanzhilfen und Bürgschaften. Das schützte die Vermögenden vor Verlusten, nicht die Normalverdienenden und schon garnicht die Mindestlöhner. Die Vermögenden haben die Krise hinter sich und ihre Geldvermögen sind höher als vor der Krise.

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Die Summe unseres Lebens sind die Stunden, in denen wir liebten. (Wilhelm Busch)

Gast

Luna schrieb:: Spitzensteuersätze treffen gerade die, denen der Verlust normalerweise nichts ausmacht.
Wie heißt es immer so schön? Reichtum verpflichtet!

Das sind zwei aus der Luft gegriffene Sätze , wer bestimmt das bzw. wer kann so einfach beurteilen
wem was etwas ausmacht oder nicht .
Ich würde mir nicht mehr als die Hälfte meines Verdienstes wegnehmen lassen , nur weil andere
sich anmaßen wollen zu beurteilen , wieviel ich davon denn auch behalten darf .

Warum muß man eigentlich ab einem gewissem Einkommen überhaupt prozentual höhere Steuern
zahlen , mit welcher Berechtigung ?
Die Leute die höhere Einkommen haben zahlen doch selbst bei gleichem prozentualem Steuersatz monetär viel
mehr Steuern , reicht das nicht ??

Und was die Solidarität angeht , solidarisch zeige ich mich nur Leuten gegenüber , die aus den
Solidarzahlungen auch was machen , sich bemühen aus der Abhängigkeit dieser Zahlungen
auch mal rauszukommen .

Was rot/grün sich aber vorstellt ist ein Dauerzustand und das ist überhaupt nicht einzusehen
für jemanden der Leistung bringt in ein Fass ohne Boden einzuzahlen , sowas ist nix anderes
als Enteignung durch die Hintertür .

Außerdem hat auch das nix mit dem Threadthema zu tun , der Kernpunkt liegt darin , daß im Falle
der Gemeinden mit Einnahmen gerechnet wird , die sie real gar nicht haben .
Diese Gemeinden sind real gar nicht so reich , sondern werden reich gerechnet , damit man ihnen
tiefer in die Tasche greifen kann .
Und das ist eben eine Spezialität sozialistischer Finanzpolitik , sich die Welt schön zu rechnen .

Gast

Das sind im übrigen die Pläne der Grünen in dieser Hinsicht , nix von wegen 45 % ab 250000€ ,
da gehts um 49% ab 80000€ Jahreseinkommen .

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Und da reden wir dann nicht mehr von Reichen , sondern vom Mittelstand ab nem Ing. und ähnlichen
Qualifikationen .

verstorben Anzahl der Beiträge : 56286

mir ist der Name der Gemeinde entfallen- nur sie war oder ist in der Region ein Vorbild sie wollte keine Schulden machen- sie haben auf vieles verzichtet und es letztlich geschafft - nun sollen sie ihr Geld solidarisch an Gemeinden spenden die im Sparen keine Übung haben, ich fürchte sie werden begeistert sein
.

Zu wissen, was man weiß, und zu wissen, was man tut, das ist Wissen.

Admin Anzahl der Beiträge : 35679

Kuddel Köm schrieb:: Außerdem hat auch das nix mit dem Threadthema zu tun

Ein Vorgeschmack rot/grüner Regierungspolitik !!

Ok den Kernpunkt hat es dann wohl nicht getroffen Ein Vorgeschmack rot/grüner Regierungspolitik !! 861500

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Gast

mex schrieb:: mir ist der Name der Gemeinde entfallen- nur sie war oder ist in der Region ein Vorbild sie wollte keine Schulden machen- sie haben auf vieles verzichtet und es letztlich geschafft - nun sollen sie ihr Geld solidarisch an Gemeinden spenden die im Sparen keine Übung haben, ich fürchte sie werden begeistert sein

Genau das war anfangs gemeint , auch wenn Luna von dem Thema scheinbar Kopfschmerzen bekommt .

Klar kann man diese Geschichte generell auf die linken Vorstellungen ausdehnen , wie die Steuerlast in
Zukunft verteilt werden soll .

Wie man an den Plänen der Grünen auch erkennen kann , schaut man noch weiter nach links wird es mit
dem bedingungslosen Grundeinkommen auch nur noch schwachsinniger .

Leute die Leistung erbringen , sich vernünftig bilden und dementsprechende berufliche Qualifikation
erreichen , dürfen dann die Hauptsteuerlast für die mittragen , die Qualifikation eben nicht für nötig
halten .
In Bezug auf die grünen Pläne trifft das vor allem schon die Klientel , bei denen wir heute schon
Nachwuchsprobleme haben , Ingenieure und andere hochqualifizierte Fachkräfte .
Gerade die Parteien , welche permanent am jammern sind , daß die soziale Schere in Deutschland
immer weiter aufgeht , vergreifen sich am Mittelstand , am Bindeglied zwischen arm und reich .
Bedenken dabei aber absolut nicht , daß derart ausgebildete Leute überall auf der Welt Arbeit
finden und im Gegensatz zu den geringer Qualifizierten , die sie nach den linken Wünschen ja
mit zu versorgen haben , eben nicht auf Deutschland beschränkt sind .

De facto ist es heute schon so in diesem Land das die 26,8 % der Steuerpflichtigen die in diesem
Land Einkünfte oberhalb des Bundesdurchschnitts von 37500€ Jahreseinkommen erwirtschaften ,
satte 79,6 % der gesamten Steuereinnahmen in diesem Land abführen .
Andersherum zahlen die 74,2 % der Steuerzahler , die unterhalb dieses Durchschnitts verdienen
zusammen gerade 20,4% der Steuern .

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Hier nachzulesen .

Ich frag mich bei solch einem Verhältnis , was den Politikern durchaus bekannt ist , wie man da auf die Frechheit
kommen kann , die Leute die eh schon die Hauptsteuerlast tragen immer noch mehr zu schröpfen und dann von
Solidarität zu schwafeln .

Experte Anzahl der Beiträge : 6073

Wie wäre es denn, wenn de Bundesregierung auch wenn sie nur noch wenieg Tage im Amt ist nicht nur mit dem Mehr an Steuereinahmen prahlt und Wahlkampf macht sonder einfach ma beschließt den betroffenen Kommunen in Deutschland hilft.

Ein Vorgeschmack rot/grüner Regierungspolitik !!

Ein Vorgeschmack rot/grüner Regierungspolitik !!

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