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Verfassung?

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mex
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BeitragThema: Verfassung?   Verfassung? Empty05.07.11 10:43Eine Antwort erstellen

oder anders ausgedrückt: Wir sind keine Demokratie mehr, denn es gibt laut Bundesverfassungsgericht kein gültiges Wahlrecht. Unglaublich aber wahr. Das Verfassungsgericht hatte 2008, also vor 3 Jahren (!) eine Frist bis zum 30. Juni 2011 gesetzt, um das nicht verfassungskonforme bisherige Wahlrecht zu reformieren. Und die Abgeordneten hatten dazu offenbar keine Lust oder keine Zeit.

Konkret geht es um die sogenannten Überhangmandate, deren Funktion bis heute kein Schwein verstanden hat (vermutlich nicht mal die Schöpfer), die aber eben die realen Mehrheitsverhältnisse deutlich verzerren und damit gegen das Grundgesetz verstoßen.

In dem Zusammenhang möchte ich mal erwähnen, dass wir ja auch gar keine Verfassung haben, sondern nur ein provisorisches, nie demokratisch legitimiertes Grundgesetz. Insofern ist natürlich auch das "Verfassungsgericht" nur eine Farce, und das ist wahrscheinlich auch der Grund, warum sich unsere Regierenden einen Teufel um Verfassung und Gericht scheren.
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BeitragThema: Re: Verfassung?   Verfassung? Empty05.07.11 11:21Eine Antwort erstellen

Das Thema hat man in Foren schon des öffteren diskutiert aber keiner kann so richtig sagen, ist das Grundgesetz nach der Wiedervereinigung zur Verfassung geworden bzw. gleichgesetzt Verfassung? 77138

Wir hatten ja eine Verfassung aber die wird ja wohl nicht mehr gelten oder hat man sie mit einfliessen lassen
Verfassung? 77138

Wie ist das eigentlich wenn sich zwei unterschiedliche Systeme vereinen muss man dann nicht auch Gesetzlichkeiten mit übernehmen Verfassung? 77138 Verfassung? 77138

Es könnte ja sonst sein, was in einem Staat strafbar ist und im anderen nicht plötzlich Menschen plötzlich Verbrecher werden Verfassung? 77138

Na ja man hat wohl versäumt bei der Wiedervereinigung eine gültige Verfassung zu beschließen und nun leben wir ohne und alles was gegen eine Verfassung verstösst ist nicht in Ordnung aber was ist in Ordnung Verfassung? 77138

Ist hier überhaupt was in Ordnung, muss nicht mal alles auf den Prüfstand um nach heutiger Sicht urteilen zu können Verfassung? 77138
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BeitragThema: Re: Verfassung?   Verfassung? Empty05.07.11 11:38Eine Antwort erstellen

Diemax schrieb:
Das Thema hat man in Foren schon des öffteren diskutiert aber keiner kann so richtig sagen, ist das Grundgesetz nach der Wiedervereinigung zur Verfassung geworden bzw. gleichgesetzt Verfassung? 77138

Wir hatten ja eine Verfassung aber die wird ja wohl nicht mehr gelten oder hat man sie mit einfliessen lassen
Verfassung? 77138

Wie ist das eigentlich wenn sich zwei unterschiedliche Systeme vereinen muss man dann nicht auch Gesetzlichkeiten mit übernehmen Verfassung? 77138 Verfassung? 77138

Es könnte ja sonst sein, was in einem Staat strafbar ist und im anderen nicht plötzlich Menschen plötzlich Verbrecher werden Verfassung? 77138

Na ja man hat wohl versäumt bei der Wiedervereinigung eine gültige Verfassung zu beschließen und nun leben wir ohne und alles was gegen eine Verfassung verstösst ist nicht in Ordnung aber was ist in Ordnung Verfassung? 77138

Ist hier überhaupt was in Ordnung, muss nicht mal alles auf den Prüfstand um nach heutiger Sicht urteilen zu können Verfassung? 77138

Das Grundgesetz ist die Verfassung und wurde nach dem Anschluß der Ostgebiete
ergänzt und auf den neuesten Stand gebracht, kapiert das denn keiner.
Es stand damals in allen Zeitungen und auch im Rundfunk wurde es besprochen.
Das Wort Verfassung sagt ja, man verfaßt Grundgesetze, also warum sollte es nicht
Grundgesetz heißen.
Verfassung? 77138
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Zuletzt von Tourist am 05.07.11 11:50 bearbeitet; insgesamt 1-mal bearbeitet
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BeitragThema: Re: Verfassung?   Verfassung? Empty05.07.11 11:43Eine Antwort erstellen

Tourist schrieb:
Diemax schrieb:
Das Thema hat man in Foren schon des öffteren diskutiert aber keiner kann so richtig sagen, ist das Grundgesetz nach der Wiedervereinigung zur Verfassung geworden bzw. gleichgesetzt Verfassung? 77138

Wir hatten ja eine Verfassung aber die wird ja wohl nicht mehr gelten oder hat man sie mit einfliessen lassen
Verfassung? 77138

Wie ist das eigentlich wenn sich zwei unterschiedliche Systeme vereinen muss man dann nicht auch Gesetzlichkeiten mit übernehmen Verfassung? 77138 Verfassung? 77138

Es könnte ja sonst sein, was in einem Staat strafbar ist und im anderen nicht plötzlich Menschen plötzlich Verbrecher werden Verfassung? 77138

Na ja man hat wohl versäumt bei der Wiedervereinigung eine gültige Verfassung zu beschließen und nun leben wir ohne und alles was gegen eine Verfassung verstösst ist nicht in Ordnung aber was ist in Ordnung Verfassung? 77138

Ist hier überhaupt was in Ordnung, muss nicht mal alles auf den Prüfstand um nach heutiger Sicht urteilen zu können Verfassung? 77138

Das Grundgesetz ist die Verfassung und wurde nach dem Anschluß der Ostgebiete
ergänzt und auf den neuesten Stand gebracht, kapiert das denn keiner.
Es stand damals in allen Zeitungen und auch im Rundfunk wurde es besprochen.
Das Wort Verfassung ist ja, man verfaßt Grundgesetze, also warum sollte es nicht
Grundgesetz heißen.
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Davon habe ich leider nichts gehört oder gelesen, was ist denn verändert am Grundgesetz, wie mir bekannt ist galt es doch schon seit seine Entsstehung für ganz Deutschland.....

Was in meinen Augen nicht in Ordnung war denn es gab zwei deutsche Staaten.................
.


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BeitragThema: Re: Verfassung?   Verfassung? Empty05.07.11 12:00Eine Antwort erstellen

Diemax schrieb:
Tourist schrieb:
Diemax schrieb:
Das Thema hat man in Foren schon des öffteren diskutiert aber keiner kann so richtig sagen, ist das Grundgesetz nach der Wiedervereinigung zur Verfassung geworden bzw. gleichgesetzt Verfassung? 77138

Wir hatten ja eine Verfassung aber die wird ja wohl nicht mehr gelten oder hat man sie mit einfliessen lassen
Verfassung? 77138

Wie ist das eigentlich wenn sich zwei unterschiedliche Systeme vereinen muss man dann nicht auch Gesetzlichkeiten mit übernehmen Verfassung? 77138 Verfassung? 77138

Es könnte ja sonst sein, was in einem Staat strafbar ist und im anderen nicht plötzlich Menschen plötzlich Verbrecher werden Verfassung? 77138

Na ja man hat wohl versäumt bei der Wiedervereinigung eine gültige Verfassung zu beschließen und nun leben wir ohne und alles was gegen eine Verfassung verstösst ist nicht in Ordnung aber was ist in Ordnung Verfassung? 77138

Ist hier überhaupt was in Ordnung, muss nicht mal alles auf den Prüfstand um nach heutiger Sicht urteilen zu können Verfassung? 77138

Das Grundgesetz ist die Verfassung und wurde nach dem Anschluß der Ostgebiete
ergänzt und auf den neuesten Stand gebracht, kapiert das denn keiner.
Es stand damals in allen Zeitungen und auch im Rundfunk wurde es besprochen.
Das Wort Verfassung ist ja, man verfaßt Grundgesetze, also warum sollte es nicht
Grundgesetz heißen.
Verfassung? 77138


Davon habe ich leider nichts gehört oder gelesen, was ist denn verändert am Grundgesetz, wie mir bekannt ist galt es doch schon seit seine Entsstehung für ganz Deutschland.....

Was in meinen Augen nicht in Ordnung war denn es gab zwei deutsche Staaten.................

Ja Christa, da der eine Staat pleite ging, ging er dann automatisch in das Rechtssystem der Bundesrepublik über, euer Unrecht wurde
aber nicht übernommen.
Alles klar? Verfassung? 67228
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BeitragThema: Re: Verfassung?   Verfassung? Empty05.07.11 12:46Eine Antwort erstellen

Schön gesagt Walter,

was machen wir dann mit den anderen Staaten die pleite gehen Verfassung? 77138


Gehen die dann zu dem Land über wer das meiste bezahlt oder bekommen den Staat alle Gläubiger zu gleichen Teilen Verfassung? 77138

Ich glaube zwar nicht aber ich bin überzeugt, die Wiedervereinigung hat mit der Pleite der DDR gar nichts zu tun denn im Gegenteil zu Griechenland waren unsere Schulden nur Pinats...............

Was passiert eigentlich mit Deutschland wenn die Schulden der anderen europäischen Länder und unsere eigenen nicht mehr getilgt werden können............

Was mit der DDR noch möglich war ist leider nicht mehr weiter durchzuführen, ganz einfach der Euro kam zu früh, das hat man nun davon wenn man sich erpressen lässt denn ohne Zustimmung Deutschlands zur Einführung einer einheitlichen Währung der EU hätte es auch keine Wiedervereinigung gegeben.

Die Umstellung der Mark zur D-Mark war als Übung zur Umstellung aller Währungen gedacht und was so gut ging klappt eben nicht auf der ganz großen Bühne.

Vielleicht war die Umstellung der Mark zur D-Mark auch schon Verfassungswiedrig, es ist nur keinem aufgefallen und nun ist es zu spät very happy
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BeitragThema: Re: Verfassung?   Verfassung? Empty05.07.11 12:48Eine Antwort erstellen

Tourist schrieb:

Ja Christa, da der eine Staat pleite ging, ging er dann automatisch in das Rechtssystem der Bundesrepublik über, euer Unrecht wurde
aber nicht übernommen.
Alles klar? Verfassung? 67228

Nichts mit automatisch Walter No

Erst nach einem langen Verhandlungsmarathon wurde am 31. August 1990 durch Schäuble und Krause der Einigungsvertrag unterzeichnet, der erst nach Zustimmung durch die Volkskammer, Bundesrat und Bundestag am 29. September in Kraft trat.

Nach Artikel 23 konnte man das Grundgesetz auch in anderen Teilen Deutschlands nach deren Beitritt in Kraft setzen, oder es bestand die Möglichkeit, dass es nach Artikel 146 an dem Tag die Gültigkeit verliert "an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist".

Der Einigungsvertrag änderte auch das Grundgesetz:
„Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.“


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BeitragThema: Re: Verfassung?   Verfassung? Empty05.07.11 13:50Eine Antwort erstellen

Luna schrieb:
Tourist schrieb:

Ja Christa, da der eine Staat pleite ging, ging er dann automatisch in das Rechtssystem der Bundesrepublik über, euer Unrecht wurde
aber nicht übernommen.
Alles klar? Verfassung? 67228

Nichts mit automatisch Walter No

Erst nach einem langen Verhandlungsmarathon wurde am 31. August 1990 durch Schäuble und Krause der Einigungsvertrag unterzeichnet, der erst nach Zustimmung durch die Volkskammer, Bundesrat und Bundestag am 29. September in Kraft trat.

Nach Artikel 23 konnte man das Grundgesetz auch in anderen Teilen Deutschlands nach deren Beitritt in Kraft setzen, oder es bestand die Möglichkeit, dass es nach Artikel 146 an dem Tag die Gültigkeit verliert "an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist".

Der Einigungsvertrag änderte auch das Grundgesetz:
„Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.“


Na ja Britta, betrachte meine Zeilen als die Kurzfassung, aber ím Endeffekt kommt es auf das
Gleiche raus,
Die Verfassung heißt Grundgesetz. Verfassung? 835691
.


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BeitragThema: Re: Verfassung?   Verfassung? Empty05.07.11 16:50Eine Antwort erstellen

so mal was zum lesen

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Auszug:
Deutschland
Aus der Weimarer Verfassung von 1919 wurden Teile in das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland übernommen. Da die einzelnen Länder eigene Gliedstaaten sind (Kennzeichen: Staatsvolk, Staatsgewalt und Staatsgebiet), hat jedes Bundesland seine eigene individuelle (Landes-)Verfassung. Jedoch muss diese Verfassung nach dem Homogenitätsgebot den „Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne des Grundgesetzes entsprechen“ (Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GG). Eine Totalrevision des deutschen Grundgesetzes wird aber durch die Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs. 3 GG) für unzulässig erklärt.

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Auszug:
Es ist nach der deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 die Verfassung des gesamten Deutschen Volkes geworden.


- Und jetzt kommt das beste: -
Auszug aus Verfassung Wikipedia: Aktuelle Verfassungen

Europäische Union
Mit dem Vertrag über eine Verfassung für Europa sollte die Europäische Union erstmals eine eigene Verfassung erhalten. Da die zu diesem Zweck angesetzten Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden jedoch scheiterten, wurde der Verfassungsvertrag als gescheitert erklärt.

Stattdessen entschied 2007 der Europäische Rat, die anvisierten Maßnahmen und Veränderungen durch den Vertrag von Lissabon in die bereits bestehenden Verträge einzubringen. Von einer Verwendung des Wortes „Verfassung“ sowie staatstypischer Symbole wie Flagge und Hymne wurde dabei abgesehen. Dennoch hat das europäische Primärrecht – also vor allem EU-Vertrag, AEU-Vertrag und EU-Grundrechtecharta – den gleichen rechtlichen Rang, wie es der Verfassungsvertrag gehabt hätte; ihm wird daher Verfassungsqualität zuteil. Gleichermaßen ist man sich „weitgehend einig […], dass aber unter Zugrundelegung eines substantiell angereicherten Verfassungsbegriffs Defizite bestehen“.

jaja liebe Leser die EU fragt sich nicht ob nun das GG unsere Verfassung ist oder nicht.
Wenn den was nicht passt können Sie die einfach ändern und das ohne zu fragen
oder das wir DAS VOLK was gegen machen können. (Vertrag von Lissabon)

Und jetzt noch meine Frage: wie heißt der vorletzte Film in den James Dean 1955 die Hauptrolle spielte?
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BeitragThema: Re: Verfassung?   Verfassung? Empty27.02.13 14:41Eine Antwort erstellen

es gibt noch ein Land das keine Verfassung hat- wer kann es Deklarieren ?
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BeitragThema: Verfassungsministerin?   Verfassung? Empty06.02.22 14:13Eine Antwort erstellen

Faeser wehrt sich gegen Kritik an „antifa“-Gastbeitrag

Vor ihrer Benennung zur Bundesinnenministerin hatte Faeser einen Beitrag für das linke Magazin „antifa“ verfasst.

[Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um diesen Link sehen zu können]

Und diese Frau ist jetzt für den Verfassungsschutz zuständig. Wie kann das sein? Aber sie hat ja nach eigenen Worten immer klare Kante gegen Rechtsextremismus gezeigt. Gut. Und gegen Linksextremismus und Islamismus?
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"Ein Mann, der die Wahrheit spricht, braucht ein schnelles Pferd".

chin. Sprichwort, Konfuzius.
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