Herrmann
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 |  Thema: Bundesregierung glaubt nicht an NPD-Verbot  09/01/17, 09:20 pm |  |
| Die kommen aber reichlich spät zu dieser Erkenntnis ,Die kleine NPD konnte doch der Regierung nie gefährlich werden .Besser wäre es jezt sich lieber Gedanken zu machen die AfD zu verbieten . Die AfD ein Haufen voller Populisten ,Hetzer gegen Demokratie ,Eurogegner und kein Mitleid für Asylanten .Das müßte doch leichter durchzusetzen sein und die Angst der demokratischen Parteiten würde sich in Luft auflösen .Im Wahljahr 2017 wird es aber Zeit einen Eilantrag zu stellen .
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palim
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| | Thema: Re: Bundesregierung glaubt nicht an NPD-Verbot 09/01/17, 10:06 pm | |
| - Herrmann schrieb:
- Die kommen aber reichlich spät zu dieser Erkenntnis ,Die kleine NPD konnte doch der Regierung nie gefährlich werden .Besser wäre es jezt sich lieber Gedanken zu machen die AfD zu verbieten . Die AfD ein Haufen voller Populisten ,Hetzer gegen Demokratie ,Eurogegner und kein Mitleid für Asylanten .Das müßte doch leichter durchzusetzen sein und die Angst der demokratischen Parteiten würde sich in Luft auflösen .Im Wahljahr 2017 wird es aber Zeit einen Eilantrag zu stellen .
Herrmann, das ist glaube ich nicht der Punkt. Mit einem NPD-Verbot könnte man bestimmten Hetzreden rechtswirksam vorgehen.
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Gorch Fock |
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Herrmann
Foren-Ass
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| | Thema: Re: Bundesregierung glaubt nicht an NPD-Verbot 09/01/17, 10:21 pm | |
| - palim schrieb:
Herrmann, das ist glaube ich nicht der Punkt. Mit einem NPD-Verbot könnte man bestimmten Hetzreden rechtswirksam vorgehen.
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Heidi das klingt aber logisch und ich denke von der AfD haben sie mehr Bammel .
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FreundlicheUserin
Foren-Ass
Anzahl der Beiträge : 12207
| | Thema: Re: Bundesregierung glaubt nicht an NPD-Verbot 10/01/17, 05:40 pm | |
| | Das jahrelange Gezögere und Gezappel und die Bedenkenträgerei um die NPD war schon immer eine Lachnummer. Und das weicheierige Getue dauert an - und an - und an .... |
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