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In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !!

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In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !! Vide
BeitragThema: In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !!   In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !! Empty06.02.16 16:45Eine Antwort erstellen

Die österreichische Regierung erwägt die Entsendung von Militärmissionen auf den Balkan zur zusätzlichen Absicherung der EU Außengrenzen .

Österreich hat mit 37500 Flüchtlingen eine Obergrenze beschlossen die nach Angaben der österreichischen Regierung durch
Familiennachzug und die derzeit vorliegenden Neuanträge auf Asyl praktisch schon erreicht ist .
Gleichzeitig stellt die Regierung fest , das Griechenland nicht fähig ist seine Außengrenzen gegenüber der Türkei zu sichern und auch nicht bereit ist , dafür Hilfe von anderen EU Staaten anzunehmen .

Daher wird man jetzt mit den Regierungen Sloweniens , Kroatiens , Montenegros und Serbien Gespräche führen , da man dort eine
höhere Bereitschaft meint zu erkennen , die Grenzen zu sichern , es werden Maßnahmen mit der EU besprochen , zur Not aber auch
ohne sie in einzelnen bilateralen Gesprächen , äußerte der österreichische Verteidigungsminister .

Man sollte hier auch in Deutschland genau hinhören was gemeint ist , während man sich hier über die AfD empört und sie am liebsten vom Verfassungsschutz beobachten lassen möchte , stellt Österreich klar , das Flüchtlinge für sie ab einer bestimmten Menge als Sicherheitsrisiko für den Staat gesehen werden .

Frau Merkel sollte jetzt sehr schnell , sehr gut überlegen und vor allem Klartext kommunizieren , Soldaten sind keine Polizisten , sie
schießen noch erheblich schneller als Polizisten , weil sie dementsprechend ausgebildet sind .
Anstatt sich über die ehrliche Nennung der AfD aufzuregen , das es im äußersten Fall dem Grenzschutz gestattet ist , Waffengewalt
einzusetzen , bedarf es vielmehr eines klaren Blickes nach Österreich .

Dort ist man eindeutig gedanklich weiter und sieht das Problem mit einer zunehmend realistischen Härte , Soldaten werden nämlich
ganz selbstverständlich im Falle eines Falles , Waffengewalt einsetzen zum Schutz der Balkangrenzen und die Balkanländer selber haben sowieso in der Hinsicht eine sehr viel niedrigere Hemmschwelle .

Also was solls sein Frau Merkel , denken und handeln sie schnell , sonst sind die Äußerungen der AfD das kleinste Problem .

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BeitragThema: Re: In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !!   In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !! Empty06.02.16 21:11Eine Antwort erstellen

Gültigkeit seit 1961...

Gesetz über den unmittelbaren Zwang durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)


"Schußwaffengebrauch im Grenzdienst" §11

"Die in § 9 Nr.1 , 2 , 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen , die sich der wiederholten Weisung , zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden , durch die Flucht zu entziehen versuchen ".


Ich will ja nix gesagt haben..
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Herrmann
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BeitragThema: Re: In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !!   In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !! Empty06.02.16 21:27Eine Antwort erstellen

Side. schrieb:
Gültigkeit seit 1961...

Gesetz über den unmittelbaren Zwang durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)


"Schußwaffengebrauch im Grenzdienst" §11

"Die in § 9 Nr.1 , 2 , 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen , die sich der wiederholten Weisung , zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden , durch die Flucht zu entziehen versuchen ".


Ich will ja nix gesagt haben..

Naja man kann ja schießen ,man muß aber nicht treffen . Größtenteils genügen ja schon die Warnschüsse und sie bleiben schlotternd stehen so war es jedenfalls früher
heute kann es ja sein sie schießen zurück dann muß gezielt geschossen werden .
.


Vergebung ist das erste Anzeichen von Altersschwäche
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In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !! Vide
BeitragThema: Re: In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !!   In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !! Empty06.02.16 23:18Eine Antwort erstellen

Meinungsmache vom Feinsten, kennt man ja aus alten Zeiten.

"Pinocchio-Petry verleumdet sich selbst"

"AfD will Flüchtlinge notfalls mit Waffengewalt stoppen§

"Berliner AfD-Chefin würde auch auf Kinder schießen lassen"

"AfD-Vizechefin will Polizei sogar auf Kinder schießen lassen"

Das beste Futter, das sie den abgewrackten Altparteien für den Wahlkampf geben konnte.
SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel forderte daraufhin gleich die Beobachtung der rechtspopulistischen Partei durch den Verfassungsschutz.
So zerlegt man seine Feinde wenn einem nichts anderes mehr einfällt.

Jetzt mal den einschlägigen Dialog um den es geht:


  • Was passiert, wenn ein Flüchtling über den Zaun klettert?
  • Petry: Dann muss die Polizei den Flüchtling daran hindern, dass er deutschen Boden betritt.
  • Und wenn er es trotzdem tut ….. wie soll ein Grenzpolizist in diesem Fall reagieren?
  • Petry: Er muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.
  • Es gibt in Deutschland ein Gesetz, das einen Schießbefehl an den Grenzen enthält?
  • Petry: Ich habe das Wort Schießbefehl nicht benutzt. Kein Polizist will auf einen Flüchtling schießen. Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt. Entscheidend ist, dass wir es so weit nicht kommen lassen und über Abkommen mit Österreich und Kontrollen an EU-Außengrenzen den Flüchtlingszustrom bremsen.


Wie der Interview-Wortlaut zeigt, geht es zunächst einmal nicht um Meinungen oder politische Zielsetzungen, sondern darum, was im Gesetz überhaupt drinsteht.



Übrigens:

Mehr als jeder vierte Befragte (29 Prozent) hält es einer Umfrage zufolge für gerechtfertigt, unbewaffnete Flüchtlinge mit Waffengewalt am Grenzübertritt zu hindern. Für nicht gerechtfertigt halten dies 57 Prozent, keine Angaben machten 14 Prozent. Dies zeigt eine Befragung des Meinungsforschungsinstituts YouGov.

Die Bürger schlagen trotzdem die Hände über dem Kopf zusammen – und laufen weg,
viele zur AfD. In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !! 77138
.


Die Summe unseres Lebens sind die Stunden, in denen wir liebten. (Wilhelm Busch)
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BeitragThema: Re: In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !!   In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !! Empty07.02.16 10:57Eine Antwort erstellen

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BeitragThema: Re: In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !!   In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !! Empty07.02.16 12:15Eine Antwort erstellen

Side. schrieb:
Gültigkeit seit 1961...

Gesetz über den unmittelbaren Zwang durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)


"Schußwaffengebrauch im Grenzdienst" §11

"Die in § 9 Nr.1 , 2 , 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen , die sich der wiederholten Weisung , zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden , durch die Flucht zu entziehen versuchen ".


Ich will ja nix gesagt haben..

Brauch man eigentlich auch gar nicht Side und genau das ist auch der Punkt , auf den Frau Petry hinaus wollte , den aber keiner gerne hören will .

Interessanter ist für mich aber jetzt das Geschehen in Österreich , weil dort über diesen Punkt gar nicht diskutiert wird , sondern man ihn mit diesen Ankündigungen praktisch übersprungen hat und gleich vom Einsatz von Militär redet , nicht etwa von Polizei .
Ich denke , du weißt besser als ich , das dies eine komplett andere Qualität hat .

Das läuft nämlich schlicht auf die Umsetzung von Kriegsrecht an den Balkangrenzen hinaus , da wird dann lange nicht soviel Umstand gemacht , bevor es knallt , die Menschenrechte sind eingeschränkt oder teilweise außer Kraft gesetzt , weil Soldaten eben nicht
polizeilich ausgebildet sind , sondern nur unter den Bedingungen arbeiten können , für die sie ausgebildet wurden .

Komischer Weise scheint dies ja nicht sonderlich schlimm zu sein , denn die versammelte Gutmenschenhorde , die eben noch auf die AfD eindrischt , verliert über die österreichischen Ankündigungen kaum ein Wort .

Auch daran kann man gut den Grad der Heuchelei der etablierten Parteien und eines Großteils der Presse ermessen , um Menschenrechte geht es bei der künstlichen Empörung gar nicht , sondern ausschließlich um Wahlkampfgetrommel unter der Gürtellinie , einem Propaganda Verhalten , wo Gitta nicht zu Unrecht an Zustände , wie in der DDR denkt .
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In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !! Vide
BeitragThema: Re: In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !!   In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !! Empty07.02.16 12:17Eine Antwort erstellen

Bei den ganzen Umfragen verliert immer nur die CDU/CSU um ein paar Punkte, aber praktisch keine andere Partei. Mich wundert es daher, wo die 12% für die AfD herkommen. Die müssen doch irgendwo fehlen. Auch dass die SPD trotz ihres Herumhampelns so stabil bleibt, ist nicht ersichtlich.

Irgendwie kann ich die ganzen Umfragen rechnerisch nicht nachvollziehen ...


Zuletzt von Knurro-Knurreck am 07.02.16 12:37 bearbeitet; insgesamt 1-mal bearbeitet
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BeitragThema: Re: In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !!   In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !! Empty07.02.16 12:32Eine Antwort erstellen

Knurro-Knurreck schrieb:
Bei den ganzen Umfragen verliert immer nur die CDU/CSU um ein paar Punkte, aber praktisch keine andere Partei. Mich wundert es daher, wo die 12% für die AfD herkommen. Die müssen doch irgendwo fehlen. Auch dass die SPD trotz ihres Herumgehampels so stabil bleibt, ist nicht ersichtlich.

Irgendwie kann ich die ganzen Umfragen rechnerisch nicht nachvollziehen ...

Ist doch vollkommen normal , ebenso das die FDP wieder über 5 % kommt .

Die CDU/CSU sieht sich als einzige demokratisch konservative Kraft in diesem Land , gerade die konservativen Werte gehen bei der jetzigen Flüchtlingspolitik aber vollkommen unter , es verlieren also diejenigen , wo der Bürger am meisten meint , das die Partei ihren
Werten nicht mehr gerecht wird .

Von SPD bis zur Linken ist man nichts anderes gewohnt , die würden wohl auch noch mit Wattebäuschen werfen , wenn ihnen die Refugees schon das Messer an die Kehle halten .

Abgesehen davon kann man die Umfrage in ihrer Entgültigkeit sowieso vergessen , weil sie immer von 100 % Wählern ausgehen , die wirkliche Wahlbeteiligung spielt bei solchen Umfragen logischer Weise erstmal keine Rolle .

Würde man die mal mit einbeziehen , wäre die SPD gerade nochmal bei 13 % echter Zustimmung und die Union bei 25-30 % , eine reale Mehrheit unter Einbeziehung der Nichtwähler als Nein Stimme hat nichtmal mehr die große Koalition .
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In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !! Vide
BeitragThema: Re: In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !!   In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !! Empty07.02.16 12:58Eine Antwort erstellen

Kuddel Köm schrieb:


Ist doch vollkommen normal , ebenso das die FDP wieder über 5 % kommt .

Die CDU/CSU sieht sich als einzige demokratisch konservative Kraft in diesem Land , gerade die konservativen Werte gehen bei der jetzigen Flüchtlingspolitik aber vollkommen unter , es verlieren also diejenigen , wo der Bürger am meisten meint , das die Partei ihren
Werten nicht mehr gerecht wird .

Von SPD bis zur Linken ist man nichts anderes gewohnt , die würden wohl auch noch mit Wattebäuschen werfen , wenn ihnen die Refugees schon das Messer an die Kehle halten .

Abgesehen davon kann man die Umfrage in ihrer Entgültigkeit sowieso vergessen , weil sie immer von 100 % Wählern ausgehen , die wirkliche Wahlbeteiligung spielt bei solchen Umfragen logischer Weise erstmal keine Rolle .

Würde man die mal mit einbeziehen , wäre die SPD gerade nochmal bei 13 % echter Zustimmung und die Union bei 25-30 % , eine reale Mehrheit unter Einbeziehung der Nichtwähler als Nein Stimme hat nichtmal mehr die große Koalition .

M.E. gibt es eine Diskrepanz zwischen den Vorstellungen der Parteiführungen und der jeweiligen Basis bzw. den jeweiligen Wählern. Denn die derzeitige Flüchtlingsproblematik ist doch vordergründig keine durch die offizielle Parteilinie definierbare Sache, sondern eher eine menschliche, wirtschaftliche, sicherheitspolitische, finanzielle, religiöse, insb. aber die Zukunft stark beeinflussende.

Ich vermute sehr stark, dass die jeweilige Parteiführung überhaupt keine Ahnung davon hat, was sich in den Gehirnen ihrer Partei-Basis oder ihrer Wähler abspielt.

Abgesehen davon, kann man angesichts der angespannten Situation wohl keinesfalls abschätzen, wie hoch die Wahlbeteiligung als entscheidender Faktor tatsächlich sein wird. Sie könnte noch alles durcheinander bringen, so, dass alle Prognosen gewaltig daneben liegen.
Ich meine, mich erinnern zu können, dass bei der vorletzten BTW die Prognosen völlig daneben waren.

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BeitragThema: Re: In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !!   In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !! Empty07.02.16 13:06Eine Antwort erstellen

Knurro-Knurreck schrieb:


Ich vermute sehr stark, dass die jeweilige Parteiführung überhaupt keine Ahnung davon hat, was sich in den Gehirnen ihrer Partei-Basis oder ihrer Wähler abspielt.

Abgesehen davon, kann man angesichts der angespannten Situation wohl keinesfalls abschätzen, wie hoch die Wahlbeteiligung als entscheidender Faktor tatsächlich sein wird. Sie könnte noch alles durcheinander bringen, so, dass alle Prognosen gewaltig daneben liegen.



Schwierig zu glauben Knurro , abgehoben vom Wähler kann ich noch nachvollziehen , da die Politik mittlerweile nach meiner Ansicht zum Staat im Staat mutiert ist , der mit der Wirklichkeit oft nicht mehr viel zu tun hat , aber auch den Kontakt zur eigenen Parteibasis komplett zu verlieren, die man im Prinzip ja nun braucht , um überhaupt auf entsprechende Listenplätze zu gelangen , das ist für mich schwer vorstellbar .

Eher würde ich meinen , die Parteispitze testet ihre Grenzen immer weiter aus , inwieweit sie ihre Parteibasis beherrscht .

Sollte das Ganze so weiter laufen , dürfte die Wahlbeteiligung tatsächlich schon bei den nächsten Landtagswahlen der große unbekannte Faktor sein , der für handfeste Überraschungen sorgen könnte .
Immerhin sind die Nichtwähler praktisch überall ein Potential , mit dem eine Partei auf Anhieb stärkste Kraft werden könnte, ein Punkt der für politischen Zündstoff sorgen könnte .
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BeitragThema: Re: In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !!   In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !! Empty07.02.16 14:20Eine Antwort erstellen

Kuddel Köm schrieb:


Schwierig zu glauben Knurro , abgehoben vom Wähler kann ich noch nachvollziehen , da die Politik mittlerweile nach meiner Ansicht zum Staat im Staat mutiert ist , der mit der Wirklichkeit oft nicht mehr viel zu tun hat , aber auch den Kontakt zur eigenen Parteibasis komplett zu verlieren, die man im Prinzip ja nun braucht , um überhaupt auf entsprechende Listenplätze zu gelangen , das ist für mich schwer vorstellbar .

Eher würde ich meinen , die Parteispitze testet ihre Grenzen immer weiter aus , inwieweit sie ihre Parteibasis beherrscht .

Sollte das Ganze so weiter laufen , dürfte die Wahlbeteiligung tatsächlich schon bei den nächsten Landtagswahlen der große unbekannte Faktor sein , der für handfeste Überraschungen sorgen könnte .
Immerhin sind die Nichtwähler praktisch überall ein Potential , mit dem eine Partei auf Anhieb stärkste Kraft werden könnte, ein Punkt der für politischen Zündstoff sorgen könnte .  

Wie bei uns die Auszählung der Wahlergebnisse im Einzelnen, d. h. formal erfolgt, ist mir jetzt nicht ganz geläufig (ich müsste wohl etwas googeln). Aber nachdem heutzutage fast alles über Datenverarbeitung läuft, wäre es doch denkbar, durch geeignete, versteckte Programme (zB solche, wie sie VW beim Dieselmotor einsetzt) bei der Stimmenauszählung darauf hinzuwirken, dass bestimmte Wahlergebnisse unterdrückt und andere erhöht werden.

Ist die Auszählung wirklich transparent und vertrauenswürdig? Ich könnte mir heutzutage aufgrund der technischen Möglichkeiten alles Mögliche vorstellen.
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BeitragThema: Re: In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !!   In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !! Empty07.02.16 16:24Eine Antwort erstellen

Kuddel Köm schrieb:


Brauch man eigentlich auch gar nicht Side und genau das ist auch der Punkt , auf den Frau Petry hinaus wollte , den aber keiner gerne hören will .

Interessanter ist für mich aber jetzt das Geschehen in Österreich , weil dort über diesen Punkt gar nicht diskutiert wird , sondern man ihn mit diesen Ankündigungen praktisch übersprungen hat und gleich vom Einsatz von Militär redet , nicht etwa von Polizei .
Ich denke , du weißt besser als ich , das dies eine komplett andere Qualität hat .

Das läuft nämlich schlicht auf die Umsetzung von Kriegsrecht an den Balkangrenzen hinaus , da wird dann lange nicht soviel Umstand gemacht , bevor es knallt , die Menschenrechte sind eingeschränkt oder teilweise außer Kraft gesetzt , weil Soldaten eben nicht
polizeilich ausgebildet sind , sondern nur unter den Bedingungen arbeiten können , für die sie ausgebildet wurden .

Komischer Weise scheint dies ja nicht sonderlich schlimm zu sein , denn die versammelte Gutmenschenhorde , die eben noch auf die AfD eindrischt , verliert über die österreichischen Ankündigungen kaum ein Wort .

Auch daran kann man gut den Grad der Heuchelei der etablierten Parteien und eines Großteils der Presse ermessen , um Menschenrechte geht es bei der künstlichen Empörung gar nicht , sondern ausschließlich um Wahlkampfgetrommel unter der Gürtellinie , einem Propaganda Verhalten , wo Gitta nicht zu Unrecht an Zustände , wie in der DDR denkt .


Als die österreichische Innenministerin Mikl-Leitner den Einsatz des Bundesheeres angekündigt hatte , war die Empörung bei führenden Politikern der "Flüchtlingskrise"
auch hier in Deutschland groß .
Was genau war denn passiert ?
Österreich , mit am meisten betroffenes Land der Asyl-Flut , gerät immer mehr unter innenpolitischen Druck .
Und....die Bürger in Österreich wollten so nicht mehr . Der Unmut steigt .

Und  nun wirbt Wien weiter für einen Militär-Einsatz . Außenminiser Kurz will das Militär zur "Hilfestellung" an den Routen der Flüchtlingsströme einsetzen .
In der Amtssprache ; Drosseln , reduzieren , oder sogar stoppen .
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil spricht von "militärisch-zivil gemischten Missionen" .
Dazu kommt der Einsatz von Soldaten zur Grenzsicherung .

Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Frontex) soll nun eben auch  nicht nur eine Art Rettungsagentur sein , sondern auch massiv als Grenzschutzprogramm genutzt werden .

Seltsam , wer schon selbst Teile der europäischen Grenzschutzanlagen gesehen hat , fragt sich nun sicher , was genau soll das Gerede vom Grenzschutzprogramm .
Es existiert , dieses Grenzschutzprogramm ist zu großen Teilen Realität .

Und ja Kuddel , der Einsatz von Militär an Landesgrenzen oder zur Unterstützung mit politischem Mandat (EU-Länder-Balkan-Route) hat eine ganz andere Qualität .
Hätte sie es nicht , bräuchte man sie auch nicht in Erwägung ziehen .

Schon das Erscheinungsbild (Soldat-Polizist) zeigt schon deutlich auf um was es genau geht .
Es werden auch keine Streifenwagen oder Mannschaftsbusse aufgefahren sondern militärische Nutzfahrzeuge vom Transportpanzer bis hin zu Schützenpanzern .
Die Bewaffnung der eingesetzten Soldaten /siehe Paris-Anschläge-Ausnahmezustand/ Belgien /Molenbeek/ zeigt ebenfalls welches Recht mit einem solchen Einsatz verbunden sein kann .
Grenzsicherung durch Militär bedeutet nichts anderes als massiver Einschnitt in alle Grenzaktivitäten , außer Kraft setzen bisheriger geltender Regeln bis hin zum Schußwaffengebrauch .

Und genau das ist der Punkt .

Während hier in Deutschland ganze Züge von Bereitschaftspolizei und Bundeswehr-Einheiten zu Hilfskolonnen degradiert werden , die unermüdlich an Grenzübergängen ihre Arbeit tun , denken andere EU-Länder über wirkungsvolle Maßnahmen nach den Flüchtlingsstrom in den Griff zu bekommen .
Solche Angelegenheiten sind natürlich mehr als unpopulär und für manche Zeitgenossen sogar eine Schande .

Aber...von Nix kommt nix....

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Frontex Grenzsicherung-Spanien-Marokko
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BeitragThema: Re: In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !!   In Deutschland verteufelt man die AfD und Österreich macht ernst !! Empty07.02.16 17:02Eine Antwort erstellen

Side. schrieb:



Als die österreichische Innenministerin Mikl-Leitner den Einsatz des Bundesheeres angekündigt hatte , war die Empörung bei führenden Politikern der "Flüchtlingskrise"
auch hier in Deutschland groß .
Was genau war denn passiert ?
Österreich , mit am meisten betroffenes Land der Asyl-Flut , gerät immer mehr unter innenpolitischen Druck .
Und....die Bürger in Österreich wollten so nicht mehr . Der Unmut steigt .

Und  nun wirbt Wien weiter für einen Militär-Einsatz . Außenminiser Kurz will das Militär zur "Hilfestellung" an den Routen der Flüchtlingsströme einsetzen .
In der Amtssprache ; Drosseln , reduzieren , oder sogar stoppen .
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil spricht von "militärisch-zivil gemischten Missionen" .
Dazu kommt der Einsatz von Soldaten zur Grenzsicherung .

Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Frontex) soll nun eben auch  nicht nur eine Art Rettungsagentur sein , sondern auch massiv als Grenzschutzprogramm genutzt werden .

Seltsam , wer schon selbst Teile der europäischen Grenzschutzanlagen gesehen hat , fragt sich nun sicher , was genau soll das Gerede vom Grenzschutzprogramm .
Es existiert , dieses Grenzschutzprogramm ist zu großen Teilen Realität .

Und ja Kuddel , der Einsatz von Militär an Landesgrenzen oder zur Unterstützung mit politischem Mandat (EU-Länder-Balkan-Route) hat eine ganz andere Qualität .
Hätte sie es nicht , bräuchte man sie auch nicht in Erwägung ziehen .

Schon das Erscheinungsbild (Soldat-Polizist) zeigt schon deutlich auf um was es genau geht .
Es werden auch keine Streifenwagen oder Mannschaftsbusse aufgefahren sondern militärische Nutzfahrzeuge vom Transportpanzer bis hin zu Schützenpanzern .
Die Bewaffnung der eingesetzten Soldaten /siehe Paris-Anschläge-Ausnahmezustand/ Belgien /Molenbeek/ zeigt ebenfalls welches Recht mit einem solchen Einsatz verbunden sein kann .
Grenzsicherung durch Militär bedeutet nichts anderes als massiver Einschnitt in alle Grenzaktivitäten , außer Kraft setzen bisheriger geltender Regeln bis hin zum Schußwaffengebrauch .

Und genau das ist der Punkt .

Während hier in Deutschland ganze Züge von Bereitschaftspolizei und Bundeswehr-Einheiten zu Hilfskolonnen degradiert werden , die unermüdlich an Grenzübergängen ihre Arbeit tun , denken andere EU-Länder über wirkungsvolle Maßnahmen nach den Flüchtlingsstrom in den Griff zu bekommen .
Solche Angelegenheiten sind natürlich mehr als unpopulär und für manche Zeitgenossen sogar eine Schande .

Aber...von Nix kommt nix....

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Frontex Grenzsicherung-Spanien-Marokko

Hier mal eine einfache Grenzsicherung an der innerdeutschen Grenze ,war sehr effektiv . Nur wer sich sehr genau auskannte konnte die überwinden .
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