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Ein Hoch auf das Deutsche Recht....

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BeitragThema: Ein Hoch auf das Deutsche Recht....   Ein Hoch auf das Deutsche Recht.... Empty09.03.11 15:03Eine Antwort erstellen

ich habe 2008 ein gegen mich gerichtes Gerichtsverfahren mit einem Nazischauprozeß öffentlich verglichen, da mich in diesem Verfahren Richter und Staatsanwaltschaft aus meiner Sicht völlig entrechtet hatten.
Heute war ein Prozeß gegen mich wegen Verunglimpfung und Beleidigung. durchgeführt vom gleichen Richter, ein von mir gestellter Befangenheitsantrag wurde abgelehnt.
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BeitragThema: Re: Ein Hoch auf das Deutsche Recht....   Ein Hoch auf das Deutsche Recht.... Empty09.03.11 16:23Eine Antwort erstellen

Nach ZPO § 42 fast nicht vorstellbar, weil doch in dem Fall davon ausgegangen werden müsste, dass "ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen."

.


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BeitragThema: Re: Ein Hoch auf das Deutsche Recht....   Ein Hoch auf das Deutsche Recht.... Empty09.03.11 17:30Eine Antwort erstellen

davon war ich auch ausgegeangen.
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BeitragThema: Re: Ein Hoch auf das Deutsche Recht....   Ein Hoch auf das Deutsche Recht.... Empty09.03.11 18:51Eine Antwort erstellen

[Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um das Bild sehen zu können.] hm, epms , hast du öfter solche Vorladungen [Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um das Bild sehen zu können.]

ist ja ungut sowas...dererlei kenn ich garnicht....
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BeitragThema: Re: Ein Hoch auf das Deutsche Recht....   Ein Hoch auf das Deutsche Recht.... Empty09.03.11 19:06Eine Antwort erstellen

öfter als mir lieb ist, aber es hält sich in Grenzen. Das deutsche Strafrecht ist so angelegt, daß der, der einmal hinein gerät auch drin bleiben muß. Dazu verbiegen zumindest die hiesigen Gerichte das Recht nach Strich und Faden ( dieser Satz ist wieder eine Verunglimpfung unserer Rechtsprecher) eine Hilfe aus einer solchen situation heraus zu kommen bietet keiner! (und dies ist schon sehr optimistisch ausgedrückt)
gruß epms
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BeitragThema: Re: Ein Hoch auf das Deutsche Recht....   Ein Hoch auf das Deutsche Recht.... Empty09.03.11 19:19Eine Antwort erstellen

[Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um das Bild sehen zu können.] oh je, na dann wünsch ich dir, dass die dich alsbald in Ruhe lassen!!! [Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um das Bild sehen zu können.]
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