Luna
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 |  Thema: Gesundheitsminister Rösler wird mit Prämien-Plänen zurückgepfiffen  13.06.10 20:13 |  |
| Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) wird die Zusatzprämie von 30 Euro nicht wie geplant umsetzen können.
Bis zur Sommerpause soll er für eine Reform zur Krankenkassenfinanzierung ein überarbeitetes Konzept vorlegen. Dabei soll auf die vorgesehene Anhebung des Arbeitgeberbeitrags von 7,0 auf 7,3 % verzichtet werden. Bei einem Treffen der Koalitionsexperten am 3.6.2010 bei Rösler in Berlin wurde vereinbart, im kommenden Jahr mindestens 4 Mrd. Euro im Gesundheitswesen einzusparen.
Damit musste der Gesundheitsminister auf Druck der CSU erneut Abstriche an seinem Konzept hinnehmen. Die CSU lehnt jede Art von Kopfpauschale für die 50 Mio. Kassenmitglieder ab. Die FDP-Spitze zeigte sich darüber am Abend massiv verärgert. Ein Ministeriumssprecher sagte: "Die Prämie bleibt, aber sie fällt niedriger aus." Er wies zugleich darauf hin, dass für den Sozialausgleich im kommenden Jahr zusätzlich 2 Mrd. Euro aus Steuermitteln ins System fließen sollen.
Das Bundesgesundheitsministerium verteidigte erneut seine Pläne gegen Vorwürfe der, das Prämien-Modell sei unsozial. Man werde dafür sorgen, dass Einkommensbezieher unter 1.000 Euro nicht mehr belastet würden. Für die meisten GKV-Mitglieder sind nach Einschätzung des Ministeriums gleichbleibende oder gar geringere Belastungen zu erwarten.
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Die Summe unseres Lebens sind die Stunden, in denen wir liebten. (Wilhelm Busch) |
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