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Rauswurf aus Thüringer Landtag

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Luna
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BeitragThema: Rauswurf aus Thüringer Landtag   Fr 31 Aug 2018, 22:04Eine Antwort erstellen

Die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling erschien im Sitzungssaal des Thüringer Landtags mit ihrem wenige Wochen alten Baby.
Thüringens Landtagspräsident Christian Carius entschied, dass sie den Plenarsaal verlassen musste und auch nicht mit dem Kind im Tragegurt abstimme durfte. Er berief sich bei der Entscheidung auf die Geschäftsordnung des Landtags und einen Beschluss des Vorstands.

"Wir sehen die Rechte unserer Fraktion und das der Abgeordneten beschnitten", so der Grünen-Fraktionsvorsitzende Dirk Adams.
Die Fraktion der Grünen will nun einen Eilantrag stellen, der dem Landesverfassungsgericht in Weimar voraussichtlich in der kommenden Woche vorgelegt werde.
"Es geht um die Frage, ob der Landtagspräsident verbieten kann, dass eine Abgeordnete mit Kind in den Plenarsaal kommt."

Ich frage mich allerdings ob es der Abgeordneten um das Sitzungsgeld geht? Um das Kind kann es wohl nicht gehen, denn ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Sitzungssaal der geeignet Ort ist ist für so ein kleines Kind. Welche Mutter kann ihren Säugling im normalen Arbeitsleben mit zur Arbeit bringen? Dafür gibt es Tagesmütter und KITAs.
Die Dame sagte in einem Interview, dass sie den Mutterschutz nicht so nehmen kann wie andere Frauen, allerdings stimmt das so nicht, denn der Mutterschutz von 8 Wochen gilt auch bei Abgeordneten. Für Abgeordnete gibt es zwar keine Elternzeit, sie kann aber 6 Monate Babypause bei vollen Bezügen nehmen. Will sie unbedingt weiter arbeiten müsste sie eben für die Pflichtsitzungen einen Babysitter nehmen.



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