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Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen

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Knurro-Knurreck
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 11:29Eine Antwort erstellen


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palim
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 12:48Eine Antwort erstellen

... dann soll sie mal sofort eine große Summe einzahlen
.




palim
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mex
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 15:18Eine Antwort erstellen

palim schrieb:
... dann soll sie mal sofort eine große Summe einzahlen

ohne staatliche Zuwendungen und Ihre Villa (ich glaube in Italien) den Zuwanderer zur Verfügung stellen
.




Zu wissen, was man weiß, und zu wissen, was man tut, das ist Wissen.
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camina
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 15:23Eine Antwort erstellen

in der Türkei hat sie auch ne eigene  Bleibe...die verdienen sich alle für s Nichtstun ihre Reichtümer
.




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wahrhaft weise ist, wer mehr Träume in seiner Seele hat, als die Realität zerstören kann
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mex
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 15:59Eine Antwort erstellen

camina schrieb:
in der Türkei hat sie auch ne eigene  Bleibe...die verdienen sich alle für s Nichtstun ihre Reichtümer


Nein
sie bekommen für s Nichtstun ihre Reichtümer
.




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camina
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 16:17Eine Antwort erstellen

oder so.........
.




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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 16:39Eine Antwort erstellen

Na ja, das Volk war so dumm und hat sie gewählt.
.




Drum fürchte Gott und scheue niemand.
           


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Herrmann
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 16:48Eine Antwort erstellen

Gericht droht Bochum im Fall Sami A. mit Strafe
Die Stadt muß eventuell 10.000€ Strafe zahlen wegen der Abschiebung des Tunesiers Sami A. Zeit ist noch bis 31.7. .
Tunesien will aber nicht mehr ausliefern .Diese Strafe kann man dann ja für den Hilfsfond verwenden oder besser noch für die Integration anderer Gefährder .
Die tunesische Regierung denkt sich ,warum sollen wir tunesische Bürger an ein blödes Volk ausliefern .
.




Vergebung ist das erste Anzeichen von Altersschwäche
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camina
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 17:02Eine Antwort erstellen

da fragt man sich schon...der Knabe ist doch gut in seiner Heimat aufgehoben , da sollen sie ihn aburteilen..., wie doof sind wir eigentlich hier in Deutschland, den wieder zurücholen zu sollen/wollen
.




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Brian
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 17:05Eine Antwort erstellen

Das Cosmo Schöffengericht mag zu einer Meinung gekommen sein

trotzdem ist ein rechtsstaatliches Verfahren notwendig.
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 17:07Eine Antwort erstellen

Cami, es darf nicht sein, was andere Ämter beschließen, wenn das Gericht gesprochen hat,
sonst wäre unser Rechtssystem angreifbar denke ich mir.
.




Drum fürchte Gott und scheue niemand.
           


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Knurro-Knurreck
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 17:08Eine Antwort erstellen

Des Bürgers rechtliches Empfinden unterscheidet sich häufig von der Denkweise des Juristen.
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Brian
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 17:10Eine Antwort erstellen

Knurro-Knurreck schrieb:
Des Bürgers rechtliches Empfinden unterscheidet sich häufig von der Denkweise des Juristen.

Juristen sind an Gesetze gebunden.
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camina
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 17:10Eine Antwort erstellen

ja klar, kostet ja eh nix, vor allem sehr wertvoll, Verbrecher wieder hierher zu holen, hier abzuurteilen, ins Hotel Gefängnis damit; der Steurzahler gönnt sich ja sonst nix, dafür gibts hier massenweise Flaschensammler, die sich unter der Brücke, wenn sie Glück haben, einen  Platz ergattern.......Rechtsstaat hin oder her
.




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Knurro-Knurreck
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 17:13Eine Antwort erstellen

Brian schrieb:


Juristen sind an Gesetze gebunden.

... die sich allerdings in gewissen Grenzen auslegen lassen (aufgrund geltender Rechtsprechung iVm der üblichen Kommentar-Literatur).
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Knurro-Knurreck
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 17:16Eine Antwort erstellen

camina schrieb:
ja klar, kostet ja eh nix, vor allem sehr wertvoll, Verbrecher wieder hierher zu holen, hier abzuurteilen, ins Hotel Gefängnis damit; der Steurzahler gönnt sich ja sonst nix, dafür gibts hier massenweise Flaschensammler, die sich unter der Brücke, wenn sie Glück haben, einen  Platz ergattern.......Rechtsstaat hin oder her

Ich verstehe deine Sicht als auch die Entscheidung des VGs Gelsenkirchen.
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Brian
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 17:18Eine Antwort erstellen

Knurro-Knurreck schrieb:


... die sich allerdings in gewissen Grenzen auslegen lassen (aufgrund geltender Rechtsprechung iVm der üblichen Kommentar-Literatur).

Unbestritten aber eine Abschiebung ohne endgültigem Urteil ist angreifbar.
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Knurro-Knurreck
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 17:25Eine Antwort erstellen

Brian schrieb:


Unbestritten aber eine Abschiebung ohne endgültigem Urteil ist angreifbar.

Es soll ja noch zum OVG Münster gehen, las ich gerade:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article179919588/Sami-A-Gericht-setzt-Bochum-Frist-Osamas-Ex-Leibwaechter-bis-Dienstag-zurueck.html
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Brian
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 17:39Eine Antwort erstellen

Knurro-Knurreck schrieb:


Es soll ja noch zum OVG Münster gehen, las ich gerade:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article179919588/Sami-A-Gericht-setzt-Bochum-Frist-Osamas-Ex-Leibwaechter-bis-Dienstag-zurueck.html

Der von seiner Anwältin angeführte Grund "Todesstrafe und Folter" in Tunesien dürfte nach der
Entlassung dort hinfällig zu sein. Ergo entfällt der Grund für sein Asyl.

Da dürfte das Verfahren  mit der endgültigen Ausweisung enden.

Was ja dann den selbsternannten Rechtexperten ihre Befriedigung verschafft.
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Knurro-Knurreck
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   27.07.18 18:52Eine Antwort erstellen

Brian schrieb:


Der von seiner Anwältin angeführte Grund "Todesstrafe und Folter" in Tunesien dürfte nach der
Entlassung dort hinfällig zu sein. Ergo entfällt der Grund für sein Asyl.

Da dürfte das Verfahren  mit der endgültigen Ausweisung enden.

Was ja dann den selbsternannten Rechtexperten ihre Befriedigung verschafft.

Es wird beim OVG Münster die Entscheidung des VG Gelsenkirchen, nämlich ob dessen Auffassung, dass die Abschiebung unberechtigt war, überprüft (siehe Link a.a.O., Abs. 5) und nicht darüber entschieden, ob die Abschiebung an sich gerechtfertigt war oder nicht. Das sind zwei paar Stiefel.
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Herrmann
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   28.07.18 12:37Eine Antwort erstellen

Man muß ja wirklich durcheinanderkommen ,wer versteht denn nun die tunesischen Behörden weil die nicht mehr ausliefern wollen .Kann jetzt Deutschland
Klage beim europäischen Gerichtshof gegen Tunesien erheben ??Oder sollte Seehofer bei der UN eine Vollversammlung beantragen ?
Als Laie hat man da keinen Durchblick .
.




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camina
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   28.07.18 13:22Eine Antwort erstellen

ja, das wär s, jetzt klagt dann Deutschland Tunesien an, weil sie den Ganoven nicht mehr zurückgeben wollen; jetzt brauchts wieder einen Gerichtstermin/-beschluß, Gelder werden verplempert, Richter mit Gefolge aus wichtigeren Tätigkeiten gerissen.....ja , ja, is denn des wahr, dass der Frosch hat am A... keine Haar
.




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Luna
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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   28.07.18 22:40Eine Antwort erstellen

Ausgangspunkt des Streits ist ein Wortwechsel im Bundestag Ende Juni. Dobrindt hatte während einer Bundestagsrede die Grünen gefragt, wie viele der 70 Millionen Menschen, die laut Experten weltweit auf der Flucht sind, sie in Deutschland aufnehmen wollten: „5 Millionen oder 10 Millionen?“ Roth meldete sich laut Bundestagsprotokoll mit einem Zwischenruf zu Wort: „Nein! Alle, Herr Dobrindt!“ Die Kameras fingen den Moment nicht ein, wohl aber das Reden-Protokoll.

Danach soll sie nach ihren Angaben massenweise Hasspost und Morddrohungen erhalten haben.

Jetzt beschwert sie sich in einem Brief bei Dobrindt und gleichzeitig beim Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und bei Unionsfraktionschef Volker Kauder.

Roth sagt, das sei erkennbar Ironie gewesen. Dobrindt aber stellte die Äußerung in einer Bundestagsrede eine Woche später als Tatsache hin. Roth sagte dem Spiegel: „Das war eine richtige Sauerei von ihm.“ Sollte Dobrindt nicht auf ihren Brief antworten, werde sie sich noch etwas anderes überlegen.

https://www.focus.de/politik/deutschland/stellte-ironische-aeusserung-als-tatsache-hin-claudia-roth-beschwert-sich-schriftlich-ueber-alexander-dobrindt_id_9328471.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=facebook-focus-online-politik&fbc=facebook-focus-online-politik&ts=201807281858

Vielleicht denkt die Dame künftig erst mal nach bevor sie etwas durch die Gegend blökt.
.




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BeitragThema: Re: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen   29.07.18 18:54Eine Antwort erstellen

Luna schrieb:
Ausgangspunkt des Streits ist ein Wortwechsel im Bundestag Ende Juni. Dobrindt hatte während einer Bundestagsrede die Grünen gefragt, wie viele der 70 Millionen Menschen, die laut Experten weltweit auf der Flucht sind, sie in Deutschland aufnehmen wollten: „5 Millionen oder 10 Millionen?“ Roth meldete sich laut Bundestagsprotokoll mit einem Zwischenruf zu Wort: „Nein! Alle, Herr Dobrindt!“ Die Kameras fingen den Moment nicht ein, wohl aber das Reden-Protokoll.

Danach soll sie nach ihren Angaben massenweise Hasspost und Morddrohungen erhalten haben.

Jetzt beschwert sie sich in einem Brief bei Dobrindt und gleichzeitig beim Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und bei Unionsfraktionschef Volker Kauder.

Roth sagt, das sei erkennbar Ironie gewesen. Dobrindt aber stellte die Äußerung in einer Bundestagsrede eine Woche später als Tatsache hin. Roth sagte dem Spiegel: „Das war eine richtige Sauerei von ihm.“ Sollte Dobrindt nicht auf ihren Brief antworten, werde sie sich noch etwas anderes überlegen.

https://www.focus.de/politik/deutschland/stellte-ironische-aeusserung-als-tatsache-hin-claudia-roth-beschwert-sich-schriftlich-ueber-alexander-dobrindt_id_9328471.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=facebook-focus-online-politik&fbc=facebook-focus-online-politik&ts=201807281858

Vielleicht denkt die Dame künftig erst mal nach bevor sie etwas durch die Gegend blökt.

Bedauerlich ist, dass eine derart dumme Person auch noch Bundestagsvizepräsidentin ist.

Multiplizierte man das Hirnschmalz jedes deutschen Menschen mit einem Blödheitsfaktor, gemäß dem er vom Normalwert abweicht, dann wäre ihrer ganz hoch. So, wie auch der vieler Bürger.
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